Weniger EU-Geld für Sachsen-Anhalt - aber mehr als gedacht

13.01.2021 17:28

Magdeburg (dpa/sa) - Die Europäische Union stellt Sachsen-Anhalt in
den kommenden sieben Jahren rund 1,88 Milliarden Euro zur Förderung
von Strukturprojekten zur Verfügung. Damit könne das Land für jeden
Einwohner jährlich rund 120 Euro investieren, teilte die
Staatskanzlei am Mittwoch mit. Damit bekomme das Land von 2021 bis
2027 zwar etwa 8 Prozent weniger aus den EU-Strukturfonds EFRE und
ESF. Anfang vergangenen Jahres habe die Landesregierung aber noch
damit gerechnet, dass nur gut 1 Milliarde Euro zu Verfügung stehen
würden.

Die EU-Gelder sind für die Finanzierung wichtiger
Infrastrukturprojekte wie Straßen oder Brücken gedacht. Damit will
die Europäische Union die verschiedenen Entwicklungsstände der
Infrastruktur in den Mitgliedsstaaten einander annähern. Bisher
konnten die Länder solche Projekte zu 80 Prozent aus den EU-Töpfen
finanzieren, die restlichen 20 Prozent mussten in der Regel vom Land,
der Kommune oder der Wirtschaft zugeschossen werden. Künftig sollen
nur noch 60 Prozent der Kosten aus den EU-Fonds finanziert werden.

Europaminister Rainer Robra (CDU) sprach von einem «sehr guten
Ergebnis für Sachsen-Anhalt», was das Fördervolumen angeht. «Bei de
r
Kofinanzierung hätten wir uns mehr gewünscht», sagte Robra. Die
vollständige Kofinanzierung der EU-Mittel durch das Land, die
Kommunen und die Wirtschaft sei eine große Herausforderung, hieß es
aus der Staatskanzlei.



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