Brüssel genehmigt «Novemberhilfen» für zwölf Milliarden Euro

21.01.2021 21:26

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat deutsche «Novemberhilfen» im
Umfang von zwölf Milliarden Euro genehmigt. Die Unterstützung von
Unternehmen in der Corona-Krise sei mit den EU-Regeln vereinbar,
erklärte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager am
Donnerstagabend in Brüssel.

Die «Novemberhilfen» sollen Unternehmen für wirtschaftliche Schäden

durch den Lockdown in der Pandemie entschädigen. Die jetzt
genehmigten Hilfen sehen nach Angaben der Kommission vor, dass bis zu
100 Prozent der nachgewiesenen Verluste erstattet werden oder 75
Prozent des Umsatzes der Monate November und Dezember 2019.

Zuvor hatte die Brüsseler Behörde bereits grünes Licht für einen
anderen Teil des deutschen Hilfspakets gegeben, wonach Firmen mit bis
zu 4 Millionen Euro pro Unternehmen unterstützt werden können. Die
Kommission stellte fest, dass die deutschen Hilfen direkt mit der
Pandemie zusammenhingen und angemessen seien. Wirtschaftsminister
Peter Altmaier (CDU) sagte dazu: «Damit sind außerordentliche
Wirtschaftshilfen auch von über 4 Millionen Euro beihilferechtlich
möglich. Das ist ein wichtiges Signal für Unternehmen und
Beschäftigte und dringend notwendig, um die Substanz unserer
Wirtschaft zu erhalten.»

In Deutschland hatte es von Unternehmen und Verbänden Kritik daran
gegeben, dass die Novemberhilfen zu langsam geflossen seien. Beklagt
wurden Bürokratie und Regelwirrwarr. Die Auszahlung über die Länder
hatte erst Mitte Januar begonnen.