EU-Parlament: Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen im Jemen

11.02.2021 17:14

Brüssel (dpa) - Das Europaparlament hat gezielte Sanktionen für
Verantwortliche für schwere Menschenrechtsverletzungen im
Bürgerkriegsland Jemen gefordert. Diese sollten nicht nur
Funktionsträger der Konfliktparteien im Land betreffen, sondern auch
solche aus dem Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen
Emiraten, hieß es in einer Entschließung vom Donnerstag. Konkret
brachten die Abgeordneten Einreiseverbote und das Einfrieren von
Vermögenswerten ins Spiel.

Das Parlament forderte die Europäische Union und deren
Mitgliedstaaten zudem auf, darauf hinzuwirken, dass die
Sanktionsliste des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen mit Blick
auf die Situation im Jemen erweitert wird. Die Abgeordneten
verurteilten erneut die andauernde Gewalt in dem Land auf der
arabischen Halbinsel und zeigten sich entsetzt über die dort
vorherrschende humanitäre Krise.

Seit 2015 kämpft im stark verarmten Jemen ein von Saudi-Arabien
angeführtes Militärbündnis an Seite der Regierung gegen die
schiitischen Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden. Die
seit mehr als zwei Jahren laufenden Friedensbemühungen für das Land
gerieten immer wieder ins Stocken. Die Vereinten Nationen hatten
zuletzt immer wieder davor gewarnt, dass der Jemen kurz vor einer
Hungersnot stehe, die Hunderttausende Menschen töten könnte.