Bericht: Britischer Vertrag mit Astrazeneca ähnelt dem der EU

18.02.2021 10:16

London (dpa) - Der Vertrag Großbritanniens mit dem
Impfstoff-Hersteller Astrazeneca ähnelt einer Recherche des Senders
CNN zufolge dem der Europäischen Union mit dem Unternehmen. In beiden
ist dem Bericht vom Donnerstag zufolge eine «Best-Effort»-Klausel
enthalten, also die Verpflichtung, sich im besten Sinne um die
Einhaltung der vereinbarten Liefermengen zu bemühen. Zuvor war
spekuliert worden, dass diese Klausel für die Kürzungen der
Lieferungen von Astrazeneca an die EU-Länder verantwortlich sein
könnte. In Großbritannien hingegen gab es bislang keine Engpässe.

Brisant an der CNN-Recherche ist zudem die Information, dass eine in
Teilen geschwärzte Version des britischen Vertrags bereits seit Ende
November online verfügbar sein soll - allerdings unter einem schwer
auffindbaren Link. Die britische Regierung hatte dem Sender diesen
Link als Antwort auf eine Informationsfreiheitsanfrage zugeschickt,
nachdem sie zuvor die Veröffentlichung des Vertrags wiederholt
abgelehnt und sogar als nationales Sicherheitsrisiko bezeichnet
hatte. Wie und weshalb die bearbeitete Version des Vertrags trotzdem
über Monate unbemerkt im Internet stehen konnte, blieb zunächst
offen.

Die ungleiche Versorgung Großbritanniens und der EU hatte in den
vergangenen Wochen erheblich zu Spannungen zwischen beiden Seiten
beigetragen. Astrazeneca-Chef Pascal Soriot hatte die schnelleren
Lieferungen an Großbritannien mit dem deutlich früheren Abschluss des
Vertrages verteidigt. Die EU hatte damals ihren eigenen Vertrag mit
Astrazeneca - teils geschwärzt - im Internet veröffentlicht.

Weil die EU ankündigte, Exporte von Impfstoffen stärker zu
überwachen, war sogar Streit über die brisante Nordirland-Frage
entbrannt. Zunächst klang es so, als wolle die EU Kontrollen an der
irisch-nordirischen Grenze in Kauf nehmen. Schnell ruderte Brüssel in
dieser Frage zurück, doch die Spannungen dauerten an.