EU-Spitzen wollen mit USA mehr Druck auf Russland und China machen

19.02.2021 18:40

München/Brüssel (dpa) - Länder wie Russland, China und der Iran
müssen sich nach Einschätzung von EU-Ratspräsident Charles Michel auf

ungemütlichere Zeiten einstellen. Nach dem Machtwechsel in Washington
stelle das Bündnis aus der EU, den USA und gleichgesinnten Partnern
wieder «eine gewaltige und einflussreiche Macht» dar, sagte der
Belgier am Freitag in einer Videoschalte der Münchner
Sicherheitskonferenz. Gemeinsam sei man stärker, die regelbasierte
internationale Ordnung vor den Angriffen autokratischer Regime zu
verteidigen - egal ob diese aus Russland, China oder dem Iran kämen.
Auch gelte, dass man mehr Möglichkeiten im Umgang mit großen
Wirtschaftsakteuren habe, um diese zum Beispiel zu mehr Fairness zu
bewegen.

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte in ihrem
Redebeitrag bei der Sicherheitskonferenz die Bedeutung der
transatlantischen Zusammenarbeit beim Umgang mit China und Russland.
«Ein immer selbstbewusster auftretendes China hat 2020 ein robustes
Wirtschaftswachstum gezeigt - trotz der Pandemie», sagte sie. Und ein
immer widersprüchlicher werdendes Russland verstoße nach wie vor im
In- und Ausland gegen internationale Regeln. Es gehe nun darum, dass
Europa und die USA wieder «Schulter an Schulter» vorgingen. «Denn
wenn wir vorangehen, dann geht es nicht nur darum, Kräfte zu bündeln.
Das ist ein Signal an die Welt», sagte von der Leyen.



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