Maas: EU wird Sanktionen gegen Militärregime in Myanmar vorbereiten

22.02.2021 10:16

Brüssel (dpa) - Der Militärführung in Myanmar drohen nach ihrem
Putsch gegen die Regierung neue EU-Sanktionen. «Man werde alle
diplomatischen Kanäle, die es noch gibt, nutzen, um auf eine
Deeskalation hinzuwirken», sagte Bundesaußenminister Heiko Maas am
Montag am Rande von Beratungen mit EU-Kollegen in Brüssel.
Gleichzeitig werde man aber für den Fall, dass dies nicht gelinge,
Sanktionen gegen das Militärregime vorbereiten.

Insbesondere der Umgang mit den Demonstranten in Myanmar sei
«außerordentlich besorgniserregend», sagte der SPD-Politiker. Man
verurteile nach wie vor auch den Putsch der Militärführung und sei
nicht gewillt, sich die Entwicklungen in dem südostasiatischen Land
weiter tatenlos anzuschauen.

Das Militär in Myanmar (ehemals: Birma) hatte sich Anfang Februar
ganz an die Macht geputscht und die Friedensnobelpreisträgerin Suu
Kyi, die an der Spitze einer Regierung aus Zivilisten und Militärs
stand, gestürzt. Zuletzt waren bei Protesten gegen den Militärputsch
nach Medienberichten mindestens drei Demonstranten ums Leben
gekommen.

Am Montag gingen im Rahmen eines Generalstreiks in allen Landesteilen
Zehntausende Menschen auf die Straßen. Besonders massiv waren die
Kundgebungen in der früheren Hauptstadt Rangun im Süden des früheren

Birmas, in der Großstadt Mandalay im Norden und in der Hauptstadt
Naypyidaw. Auf Fotos in sozialen Netzwerken waren riesige
Menschenmassen zu sehen.