Von der Leyen: Gesetz über «grünen Pass» für Corona-Geimpfte im M ärz

01.03.2021 10:21

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will
noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen «digitalen grünen

Pass» für Corona-Geimpfte vorlegen. Damit werde klar, wie der
europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen
am Montag in einer Rede vor den CDU/CSU-Abgeordneten im
Europaparlament.

«Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen
schaffen», bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen
beim EU-Gipfel vorige Woche. Und sie fügte hinzu: «Damit der digitale
grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller
Mitgliedsstaaten. Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen
dafür schaffen.»

Der digitale europäische Impfpass soll nach den Vereinbarungen des
EU-Gipfels binnen drei Monaten technisch vorbereitet werden. Ziel
ist, dass Corona-Geimpfte fälschungssicher ihre Immunisierung
nachweisen können. Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument

mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei
sich tragen könnte, ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen die
nationalen Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet
beziehungsweise verknüpft werden.

Ob dieses Dokument Erleichterungen bei Reisen oder dem Besuch von
Restaurants oder Veranstaltungen bringen würde, ist offen. Es bliebe
wohl den einzelnen EU-Staaten überlassen. In Israel sind mit dem
«grünen Pass» Vorteile für Geimpfte verbunden.