Allianz der Euro-Rechten: Orban trifft Salvini und Morawiecki

01.04.2021 03:47

Budapest (dpa) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban trifft am
Donnerstag in Budapest den Chef der italienischen Lega, Matteo
Salvini, und den polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki. Im
Mittelpunkt der Gespräche stehe ein erstrebtes politisches Bündnis
auf europäischer Ebene, erklärte Orbans Sprecher Bertalan Havasi im
Vorfeld. Das Bündnis soll die ungarische Regierungspartei Fidesz, die
polnische Regierungspartei PiS und die Lega umfassen, die an der
gegenwärtigen Regierung in Rom beteiligt ist.

Der von Orban geführte Fidesz hatte vor zwei Wochen die
christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) verlassen, der auch
CDU und CSU angehören. Dem Schritt gingen jahrelange Streitigkeiten
um die Auslegung europäischer Werte voraus. Die zwölf
Fidesz-Abgeordneten im Europaparlament sind inzwischen fraktionslos.
Orban hat angekündigt, die Gemeinschaft mit den rechtsnationalen
Kräften in Polen und Italien zu suchen.

Die polnische PiS ist im Europaparlament stärkste Kraft in der
Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Salvinis
Lega wiederum ist in der Gruppe Identität und Demokratie (ID)
beheimatet, zu der auch die AfD gehört.

Ein Zusammenschluss von EKR, ID und Fidesz-Gruppe zu einer einzigen
Fraktion ergäbe die zweitstärkste Abgeordnetengruppe im
Europaparlament. Die Option gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich,
weil in den beiden Rechts-Fraktionen äußerst unterschiedliche
Gruppierungen vertreten sind. Als weitere Möglichkeit wird der
Eintritt der Orban-Partei in die EKR gehandelt. Dass das Treffen am
Donnerstag eine Klärung bringt, wird eher bezweifelt.



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