Orban will mit Salvini und Morawiecki enger zusammenarbeiten

01.04.2021 20:05

Budapest (dpa) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, der
polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki und der ehemalige
italienische Innenminister Matteo Salvini wollen ihre Zusammenarbeit
ausbauen. Die drei rechtsgerichteten Politiker kündigten am
Donnerstag nach einem Treffen in Budapest an, sich gemeinsam für eine
«europäische Renaissance» einzusetzen. «Viele Millionen europäisc
her
Bürger sehen sich ohne entsprechende und wirksame politische
Vertretung in Europa», sagte Orban.

Dazu wollen ihre drei rechtsnationalen Parteien - der ungarische
Fidesz, die polnische PiS und die italienische Lega - gemeinsame
Programme entwerfen. Es gehe vor allem um Werten wie Familie,
individuelle Würde und Christentum, sagte Morawiecki.

Orban hatte die beiden Politiker aus Polen und Italien eingeladen,
nachdem sein Fidesz die christdemokratische Europäische Volkspartei
(EVP) verlassen hatte, der auch CDU und CSU angehören. Die EVP sei
nach links gerückt und bringe die Stimme christdemokratischer
Menschen nicht mehr zum Ausdruck, so Orban. Die zwölf
Fidesz-Abgeordneten im Europaparlament sind inzwischen fraktionslos.
Daran ändert sich auch nach dem Treffen vorerst nichts.

Im Vorfeld war spekuliert worden, ob Fidesz in die Fraktion der
Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) eintritt, in der die
PiS die stärkste Gruppe bildet. Auch ein Zusammenschluss zu einer
neuen Fraktion wurde als Möglichkeit genannt. Orban kündigte nun
jedoch lediglich an, dass im Mai ein weiteres Treffen stattfinden
werde, voraussichtlich in Warschau.



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