Iran-Atomabkommen: EU lädt zu Beratungen über Rückkehr der USA

02.04.2021 10:48

Brüssel (dpa) - Auf Einladung der Europäischen Union haben Vertreter
Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Chinas, Russlands und des
Irans am Freitag über die mögliche Rückkehr der USA in das Wiener
Atomabkommen von 2015 beraten. Die Online-Konferenz begann am
Vormittag, wie Diplomaten bestätigten.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump war 2018 aus dem JCPOA
genannten Abkommen ausgestiegen, das den Iran vom Bau einer Atombombe
abhalten soll. Im Gegenzug sollte der Westen unter anderem
Beschränkungen im Handel abbauen. Als Reaktion auf die vom Westen
ausgebliebene Umsetzung der Zusagen verstößt der Iran seit 2019 auch
Schritt für Schritt gegen die Auflagen im Vertrag, unter anderem mit

einer höheren Urananreicherung sowie Uranmetall-Produktion.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat eine Rückkehr in den Vertrag in
Aussicht gestellt, fordert aber zuerst vom Iran eine uneingeschränkte
Einhaltung der Vorgaben. Teheran pocht seinerseits darauf, dass
zunächst die von Trump verhängten Sanktionen aufgehoben werden. Das
Zeitfenster droht sich zu schließen, weil Präsidentschaftswahlen im
Juni im Iran anstehen. Präsident Hassan Ruhani kann nach zwei
Amtszeiten nicht wieder kandidieren.

Das US-Außenministerium begrüßte das Treffen der fünf verbliebenen

internationalen Vertragspartner mit dem Iran. Sprecher Ned Price
sagte am Donnerstag (Ortszeit), dies sei ein positiver Schritt. «Wir
machen seit Wochen klar, dass wir bereit sind, zu einer Einhaltung
unserer Verpflichtungen unter dem JCPOA zurückzukehren, wenn Iran
dies ebenfalls tut.» Man suche nach dem besten Weg, dies durch kleine
Schritte auf Gegenseitigkeit zu erreichen sei. Dabei setze man auch
auf indirekte Gespräche mit Hilfe der europäischen Partner.

Der Iran hatte bislang erklärt, ein Treffen mit den sogenannten 4+1 -
wie es die EU nun einberufen hat - sei für die Rückkehr der USA zum
Atomabkommen nicht nötig. Präsident Ruhani hat diese Woche erneut
betont, dass die USA «binnen eines Tages» zum Deal zurückkehren und
die Sanktionen gegen den Iran aufheben könnten. In dem Fall würde
auch der Iran wieder seine Verpflichtungen in dem Vertrag von 2015
einhalten, sagte der iranische Präsident.



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