EU-Spitzen reisen zu Gespräch mit Erdogan in die Türkei

05.04.2021 17:30

Ankara (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und
Ratspräsident Charles Michel reisen an diesem Dienstag zu einem
Gespräch mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan nach
Ankara. Geplant ist zudem, dass die beiden EU-Spitzen mit Vertretern
von Organisationen der Vereinten Nationen und der Internationalen
Organisation für Migration (IOM) zusammenkommen. Bei diesem Treffen
dürfte es vor allem um die zukünftige Unterstützung der syrischen
Flüchtlinge in der Türkei, aber auch um den jüngsten Austritt der
Türkei aus einem Abkommen zum Schutz von Frauen gehen.

Hintergrund des geplanten Gesprächs mit Erdogan sind Beschlüsse des
EU-Gipfels vor eineinhalb Wochen. Bei ihm hatten sich die Staats- und
Regierungschefs darauf verständigt, die Beziehungen zur Türkei
schrittweise wieder auszubauen. So beginnen unter anderem die
Vorbereitungen für Verhandlungen einer Ausweitung der Zollunion.

An einem Ausbau der Zollunion haben beide Seiten wirtschaftliches
Interesse. Verhandlungen sollten eigentlich bereits vor mehreren
Jahren beginnen, bislang haben die EU-Staaten der EU-Kommission aber
kein Verhandlungsmandat erteilt. Als Grund wurden bislang vor allem
die anhaltenden Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten
und Meinungsfreiheit in der Türkei genannt.



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