Europawahl: 34 Parteien auf dem Wahlzettel

29.03.2024 17:18

Berlin (dpa) - Bei der Europawahl am 9. Juni haben die Bürger in
Deutschland 34 Parteien und andere politische Vereinigungen auf dem
Stimmzettel zur Auswahl. Der Bundeswahlausschuss ließ am Freitag bei
seiner öffentlichen Sitzung in Berlin insgesamt 35 Parteien und
Vereinigungen zu. Da die CSU nur in Bayern und die CDU in allen
anderen Bundesländern zur Wahl stehen, sind es auf den Stimmzettel
jeweils 34 Parteien und Vereinigungen.

Zum ersten Mal bei einer Wahl dabei sind das neu gegründete Bündnis
Sahra Wagenknecht und die Klima-Organisation Letzte Generation.
Zugelassen wurden neben den etablierten Parteien auch kleinere
Gruppierungen mit speziellen Interessen, zum Beispiel die Partei der
Vernunft, die Menschliche Welt - für das Wohl und Glücklichsein aller
oder die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung.

59 Wahlvorschläge waren nach Angaben von Bundeswahlleiterin Ruth
Brand fristgerecht eingereicht worden. Der Bundeswahlausschuss
überprüfte unter anderem, ob die Parteien und politischen
Vereinigungen alle erforderlichen Unterlagen eingereicht haben. Wer
nicht im Europaparlament, im Bundestag oder in einem Landtag
vertreten ist, muss zum Beispiel eine bestimmte Anzahl von
Unterstützerunterschriften vorweisen können und eine Satzung sowie
ein politisches Programm vorlegen. 

Die Menschen in Deutschland können am 9. Juni 96 Europaabgeordnete
wählen. Weil das Wahlalter gesenkt wurde, können erstmals 16- und
17-Jährige zur Wahl gehen.