Festgesetzter Frachter weiter in Rostock - Abfahrt unklar

05.04.2024 17:49

Wann ein im Rostocker Seehafen behördlich festgesetztes Schiff mit
Fracht aus Russland wieder mit Kurs USA in See stechen kann, ist noch
offen. Auch in Berlin ist der Fall registriert worden.

Rostock/Berlin (dpa) - Im Fall des im Rostocker Überseehafen
festgehaltenen Schiffes «Atlantic Navigator II» ist noch keine Lösung

gefunden. Der Frachter lag auch am Freitag noch am Kai des Hafens. Er
hat Ware aus Russland an Bord, die auf der EU-Sanktionsliste stehen.
 Der Vorgang werde derzeit von den zuständigen Behörden geprüft,
teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag auf Anfrage mit. 

Der Fall war am Mittwoch auch Thema der Bundespressekonferenz, wobei
sich mehrere Ministeriumssprecher über den Vorgang äußerten, aber
keine Details nannten. Der Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums
sprach von einem «komplizierten Sachverhalt» und ein Sprecher des
Umweltministeriums betonte, dass dem Ministerium keine eigenen
Erkenntnisse vorlägen. «Das liegt im Moment bei den Behörden, vor
allem beim Hauptzollamt.» 

Das Hauptzollamt bat um Verständnis, dass zu konkreten
Einzelfallanfragen aus Gründen des Steuergeheimnisses keine Auskünfte
erteilen werden dürften. «Vor diesem Hintergrund unterliegen
prinzipiell auch künftige Entscheidungen der Bundesfinanzverwaltung
betreffend des Schiffes und seiner Ladung ebenfalls dem
Steuergeheimnis und sind nicht auskunftsfähig», hieß es weiter.

Bekannt ist indes, dass die Staatsanwaltschaft Rostock gegen den
Kapitän des Frachters ermittelt und dem Anfangsverdacht des Verstoßes
gegen das Außenwirtschaftsgesetz nachgeht. Hintergrund sei, dass sich
auf dem Schiff, das ursprünglich von Russland in die USA fahren
sollte, unter anderem 251 Container mit Birkensperrholz befunden
haben sollen, das als EU-Sanktionsware gelte. Die Zollbehörden hätten
in eigener Zuständigkeit die Sanktionsware sichergestellt. Die
Ermittlungen dauerten an. Es gelte die Unschuldsvermutung.

An Bord befindet sich nach Medienberichten auch angereichertes Uran
für Atomkraftwerke in den USA, das aber nicht auf der
EU-Sanktionsliste steht. Die kanadische Reederei CISN und die
Tochtergesellschaft ARRC Line arbeiten eigenen Angaben zufolge eng
mit den deutschen Behörden zusammen, damit die «Atlantic Navigator
II» ihre Fahrt in die USA so bald wie möglich fortsetzen kann. Das
Schiff hatte Rostock Anfang März wegen technischer Probleme anlaufen
müssen.