Scholz warnt vor Zerstörung europäischen Wohlstands durch Populisten

06.04.2024 16:58

Bukarest (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht für den Fall
eines wachsenden Einflusses von Rechtspopulisten in Europa düstere
Zeiten aufziehen. Auf einer Konferenz der europäischen
Sozialdemokraten (SPE) in Bukarest sagte der Kanzler am Samstag:
«Rechtspopulisten stellen sich in ihren Wahlkampagnen gegen unser
vereintes Europa und seine Werte. Sie sind bereit, das zu zerstören,
was wir über Jahrzehnte aufgebaut haben.» Sie schürten Ressentiments

gegen Flüchtlinge und Minderheiten. Rechtspopulisten gefährdeten den
Wohlstand der europäischen Bürgerinnen und Bürger, der auf dem
gemeinsamen Markt fuße, warnte der Kanzler. 

Die europäischen Sozialdemokraten hatten Anfang März in Rom den
derzeitigen EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit zum
SPE-Spitzenkandidaten für die anstehende Europawahl bestimmt. Die
Delegierten wählten Schmit mit großer Zustimmung zum Spitzenmann für

die Wahl Anfang Juni. Die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
will mit dem Luxemburger die Führung der EU-Kommission übernehmen und
Kommissionschefin Ursula von der Leyen ablösen. In Krisenzeiten
bräuchten die Menschen ein soziales Europa - dafür stehe Schmit,
sagte Scholz in Bukarest.