Politologe: Wähler differenzieren zwischen Kommunal- und Europawahl

08.04.2024 04:00

In zwei Monaten stehen in Rheinland-Pfalz zeitgleich die Kommunal-
und die Europawahl an. Wirkt sich die Dopplung auf das Stimmverhalten
der Wählerinnen und Wähler aus?

Mainz (dpa/lrs) - Auch wenn die Kommunal- und Europawahl in
Rheinland-Pfalz zeitgleich sind, dürften die Wähler nach Einschätzung

des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer sehr wohl zwischen
den beiden Urnengängen unterscheiden. «Aus der Forschung weiß man,
dass Wähler schon differenzieren», sagte er der Deutschen
Presse-Agentur in Mainz. 

Das habe sich immer wieder auch daran gezeigt, dass bei zeitgleichen
Bundestags- und Landtagswahlen nicht dasselbe herauskommen sei.
«Insofern habe ich die vorsichtige Vermutung, dass gute Ergebnisse
für die AfD oder das BSW bei der Europawahl sich nicht eins zu eins
in den Kommunalwahlergebnissen niederschlagen werden», sagte
Arzheimer. BSW steht für das neue Bündnis Sahra Wagenknecht. 

Experte erwartet gewissen «Boost»

In Rheinland-Pfalz fallen in diesem Jahr die Kommunal- als auch die
Europawahl auf den 9. Juni. Grundsätzlich sei in der Vergangenheit
bei solchen Konstellationen die Wahlbeteiligung der Kommunalwahlen
nach oben getrieben worden, sagte Arzheimer. Auch in diesem Fall
erwarte er einen gewissen «Boost» für die Kommunalwahl, wenn auch
nicht so stark wie bei einer parallelen Bundestagswahl. Wählerinnen
und Wähler empfänden es grundsätzlich als Erleichterung, wenn Wahlen

zeitgleich seien. 

Die Europawahl sei für viele Menschen eine Art «nationale Wahl
zweiter Ordnung», sagte der Politikwissenschaftler. «Man stimmt
ähnlich ab wie bei einer Bundestagswahl, nimmt es nur nicht ganz so
ernst.» Weil im Europaparlament keine Sperrklausel existiere, gäben
einige Wähler eher kleineren Parteien ihre Stimme. «Ob das immer
Protest sein muss, ist schwer zu sagen.» 

Kommunalwahlen seien deutlich personenbezogener als Europawahlen,
erklärte der Politikwissenschaftler. Gerade in kleineren Gemeinden
seien vielen Wählerinnen und Wählern die Kandidaten bekannt.
Politiker auf europäischer Ebene seien dagegen weitgehend unbekannt,
hier komme es dann bei der Stimmabgabe eher darauf an, wie man der
Politik der jeweiligen Partei gegenüberstehe.