EU-Gipfel beginnt mit Beratungen zu Nahost und Ukraine

16.04.2024 17:30

Brüssel (dpa) - Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten
kommen an diesem Mittwoch zu einem zweitägigen Gipfeltreffen in
Brüssel zusammen. Bei den am Abend beginnenden Beratungen soll es
zunächst um den Konflikt im Nahen Osten, die Lage in der Ukraine und
andere außenpolitische Themen gehen. Am Donnerstag wird dann über
Vorschläge zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaft der
EU debattiert. Der frühere italienische Ministerpräsident Enrico
Letta hat dazu einen Bericht zur Zukunft des europäischen
Binnenmarkts vorbereitet.

Überschattet wird der Gipfel von der Gefahr eines großen Krieges im
Nahen Osten. Eine Eskalation wird als realistisch angesehen, nachdem
der Iran am Wochenende mit einem Raketen- und Drohnenangriff auf
Israel auf einen mutmaßlich israelischen Luftschlag auf das iranische
Botschaftsgelände in Damaskus reagiert hatte. Die Staats- und
Regierungschefs wollen nun darüber beraten, ob und wenn ja, wie die
Europäische Union zu einer Deeskalation beitragen könnte. 

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zudem eingeladen,
per Videokonferenz über die aktuelle Lage im Abwehrkrieg gegen
Russland zu berichten. Er hatte zuletzt bei den westlichen Partnern
um zusätzliche Flugabwehrsysteme gebeten, um mehr Angriffe abwehren
zu können.