Polens Regierung beschließt Fahrplan für Euro-Einführung 2012

28.10.2008 14:37

Warschau (dpa) - Ungeachtet der Bedenken der nationalkonservativen
Opposition hält die polnische Regierung an ihrem Plan fest, die
Landeswährung Zloty zum 1. Januar 2012 durch den Euro zu ersetzen.
Wie Regierungschef Donald Tusk am Dienstag in Warschau sagte, habe
sein Kabinett einen Fahrplan für die Vorbereitung des Landes auf
Euro-Einführung bis Ende 2011 beschlossen.

Der Plan besteht nach Regierungsangaben aus vier Etappen, wobei
der Beitritt zum Wechselkursmechanismus II (ERM II) den ersten
Schritt darstellen soll. Neben der Wechselkursstabilität müssen alle
Länder im ERM II vor Einführung des Euro auch die Maastricht-
Kriterien erfüllen, zu denen neben einer niedrigen Inflation auch ein
Staatsdefizit unter drei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt sowie eine
nicht zu starke Staatsverschuldung zählt.

Bei der Umstellung auf den Euro ist laut Tusk eine Zusammenarbeit
mit der Opposition erforderlich. Die Regierungskoalition ist auf
Stimmen der Opposition angewiesen, um die Verfassung zu ändern.
Polens Teilnahme an der Euro-Zone sei entscheidend für die Sicherheit
des Landes, sagte der Ministerpräsident. Er wolle deshalb den
Präsidenten Lech Kaczynski dafür gewinnen, die «Schirmherrschaft»
über dieses Projekt zu übernehmen. Das Staatsoberhaupt und die
Regierung berieten gemeinsam am Dienstagnachmittag über die
Wirtschaftslage und die Euro-Einführung.

Die vom Zwillingsbruder des Präsidenten, Jaroslaw Kaczynski,
angeführte Opposition hält 2012 als Termin für die Umstellung für
verfrüht. Die Nationalkonservativen warnen vor Preissteigerungen
infolge der Euro-Einführung und verlangen ein Referendum über diese
Frage. Polen war 2004 der EU beigetreten. Tusk hatte erstmals im
September das Jahr 2012 als Ziel für die Euro-Einführung genannt.
dpa lep xx n1 bvi/so