Zentrale Institutionen der Europäischen Union

19.05.2014 12:36

Berlin (dpa) - Im Gefüge der Europäischen Union (EU) haben einige
Institutionen eine besondere Bedeutung. Zentrale Organe sind die
Kommission, das Parlament, der Rat der EU und der Europäische Rat:

EUROPÄISCHE KOMMISSION: Damit ist der Verwaltungsapparat der EU und
auch das Kollegium der Kommissare gemeint. Letzteres hat 28
Mitglieder, eins aus jedem EU-Land. Präsident ist der Portugiese José
Manuel Barroso. Der Einfluss der mächtigen Brüsseler Behörde reicht
bis tief in die Regionen der Länder. Mit ihren rund 25 000
Mitarbeitern sorgt sie dafür, dass europäisches Recht eingehalten
wird. Nur die Kommission darf Gesetzentwürfe vorlegen. Als «Hüterin
der Verträge» kann sie Länder und Unternehmen, die gegen EU-Recht
verstoßen, beim Europäischen Gerichtshof verklagen.

EUROPÄISCHES PARLAMENT (EP): Es ist das einzige direkt gewählte Organ
der Union. Im EP sitzen demnächst 751 Abgeordnete aus 28 Ländern,
davon 96 aus Deutschland. Derzeit gibt es sieben Fraktionen, in denen
etwa 160 nationale Parteien nach ihrer politischen Orientierung
vertreten sind. Präsident ist der Sozialdemokrat Martin Schulz. Mit
dem Vertrag von Lissabon erhielt das EP mehr Einfluss. Es tagt in
Straßburg und Brüssel, die Verwaltung ist größtenteils in Luxemburg
.

RAT DER EUROPÄISCHEN UNION: Dort vertreten die 28 EU-Staaten ihre
Interessen. Er ist eines der wichtigsten Organe der Union, weil er
gemeinsam mit dem Europaparlament Gesetze verabschiedet. In das auch
EU-Rat oder Ministerrat genannte Gremium schicken die Länder je nach
Thema ihre Fachminister. Es tagt in wechselnder Besetzung je nach
seinen zehn thematischen Zuständigkeiten - von Allgemeinen
Angelegenheiten über Umwelt bis Wettbewerbsfähigkeit. Der Vorsitz des
EU-Rats wechselt alle sechs Monate zwischen den Mitgliedstaaten.

EUROPÄISCHER RAT: Das ist die Zusammenkunft der Staats- und
Regierungschefs aller EU-Länder, auch Gipfel genannt. Der Europäische
Rat tagt mindestens zweimal, meist aber öfter im Jahr. Er hat zwar
keine gesetzgeberische Kompetenz, legt aber die Leitlinien der
europäischen Politik fest. Sein Präsident ist seit Dezember 2009 der
Belgier Herman Van Rompuy, dessen zweite Amtszeit am 30. November
2014 endet.

Zu den zentralen Institutionen der EU gehören unter anderem auch der
Europäische Gerichtshof (EuGH), die Europäische Zentralbank (EZB) und
der Europäische Rechnungshof.