EU bereitet mögliche Abschiebung Zehntausender Afghanen vor

03.10.2016 18:43

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union treibt die Vorbereitungen für
die mögliche Abschiebung Zehntausender Afghanen voran. In einer kurz
vor einer internationalen Geberkonferenz in Brüssel unterzeichneter
Vereinbarung sagt die afghanische Regierung den EU-Staaten zu,
Afghanen unkompliziert zurückzunehmen, die wegen eines abgelehnten
Asylantrags ausgewiesen werden.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur geht es im Detail
unter anderem um die schnelle Ausstellung von Reisedokumenten und die
Nutzung afghanischer Flughäfen. Die EU verpflichtet sich im Gegenzug,
sämtliche Reisekosten zu tragen und Re-Integrationsprogramme zu
finanzieren.

Deutschland und Afghanistan unterzeichneten bereits am Sonntag eine
bilaterale Vereinbarung über die Rückkehr von Afghanen in ihr
Heimatland. Sie können danach Reisekosten erstattet bekommen und eine
finanzielle Starthilfe erhalten. «Ich danke der afghanischen
Regierung für ihre Bereitschaft zur partnerschaftlichen
Zusammenarbeit bei der Rückkehr ausreisepflichtiger Personen»,
erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière dazu.

Allein im vergangenen Jahr hat Deutschland mehr afghanische
Asylsuchende aufgenommen als jedes andere Land in Europa.

Nach einem als vertraulich eingestuften EU-Dokument aus dem Monat
März hielten sich zuletzt rund 80 000 Afghanen in der Europäischen
Union auf, die in naher Zukunft in ihr Heimatland zurückgeschickt
werden könnten.

Eine internationale Gemeinschaft aus rund 70 Staaten will an diesem
Dienstag und Mittwoch in Brüssel über die finanzielle Unterstützung
Afghanistans in den kommenden vier Jahren beraten. Das Land ist nach
Jahrzehnten mit Krieg und Bürgerkrieg nicht in der Lage, sich selbst
zu finanzieren.