Brücken und Straßen in Europa sollen panzertauglich werden

28.03.2018 14:26

Zu niedrige Unterführungen, nicht ausreichend belastbare Brücken: Die
Infrastruktur in Europa ist für schnelle Truppentransporte gen Osten
teils völlig ungeeignet. Nun soll Abhilfe her.

Brüssel (dpa) - Panzer und Truppen sollen wegen der wachsenden
Spannungen mit Russland künftig deutlich schneller quer durch Europa
befördert werden können. Ein am Mittwoch vorgestellter Plan der
EU-Kommission sieht vor, dafür Straßen, Brücken und Schienennetze
auszubauen. Zudem sollen bürokratische Hürden beseitigt werden.

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts fühlen sich vor allem die
baltischen EU-Staaten Estland, Lettland und Litauen von Moskau
bedroht. Im Ukraine-Konflikt stehen sich seit 2014 von Moskau
unterstützte pro-russische Separatisten und Regierungstruppen aus
Kiew gegenüber. Im Falle einer neuen Krise könnten Truppentransporte
aus Mittel- und Westeuropa ins Baltikum jedoch zu lange dauern. In
einem als geheim eingestuften Nato-Bericht äußerten Militärs zuletzt

Zweifel daran, ob die Allianz schnell genug auf einen russischen
Überraschungsangriff reagieren könnte.

Der Plan der EU-Kommission sieht nun zum einen vor, Straßen, Schienen
und Brücken in Europa bis 2019 auf ihre militärische Tauglichkeit hin
zu überprüfen. Etliche besonders schwere oder überdimensionierte
Militärfahrzeuge können derzeit nämlich nicht überall passieren, wi
e
es in dem Bericht heißt.

Anschließend soll eine Liste mit den am dringendsten
renovierungsbedürftigen Streckenteilen erstellt werden. Für die
Ausbauarbeiten sollen im künftigen Haushaltsrahmen der EU ab 2020
zusätzliche Gelder bereitstehen.

Außerdem will die EU-Kommission Vorschriften - etwa für den Transport
von Gefahrengut zwischen EU-Ländern - angleichen. Aus ihrer Sicht
bestehen dabei zwischen den einzelnen EU-Staaten zeitraubende
regulatorische Unterschiede und Hindernisse.

Bei künftigen Infrastrukturvorhaben sollen zudem zivile und
militärische Verwendungsmöglichkeiten bedacht werden. «Unser Ziel
ist, unsere Transportwege besser zu nutzen und sicherzustellen, dass
militärische Anforderungen bei der Planung von Infrastrukturprojekten
berücksichtigt werden», sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc.
Die Hauptstädte müssten dem Plan noch zustimmen.

Mit Blick auf Russland und künftige Bedrohungslagen sagte Bulc
weiter: «Ich bin sehr für immerwährenden Frieden. Das ist, weshalb
die EU geschaffen wurde. Aber ich möchte nicht überrascht werden.»
Die Welt sei unberechenbar und in den vergangenen Monaten habe sich
vieles verändert.

Die EU-Kommission sieht in dem Plan zudem finanzielle Vorteile. Durch
eine bessere Koordination und Zusammenarbeit könnten die EU-Staaten
nach Angaben von Bulc mindestens 30 Milliarden Euro sparen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte
zuletzt bereits ein «militärisches Schengen» gefordert. «Wenn man i
m
Spannungs- oder Krisenfall schnell Truppenbewegungen über große
Strecken innerhalb Europas unternehmen muss, dann muss das genau
geplant sein und mit großer Geschwindigkeit und Effizienz vor sich
gehen», sagte sie.

«Dies ist kein militärisches Schengen», sagte EU-Verkehrskommissarin

Bulc nun. Im grenzkontrollfreien Schengenraum können Personen sich
bereits uneingeschränkt bewegen. An dem Abkommen beteiligen sich aber
nicht alle EU-Staaten - etwa Großbritannien - allerdings sind auch
Nicht-EU-Staaten wie Norwegen dabei.