Morawiecki: PiS bei Sieg von der Leyens «Zünglein an der Waage»

16.07.2019 22:39

Straßburg/Warschau (dpa) - Polens Ministerpräsident Mateusz
Morawiecki hat Ursula von der Leyen nach der Wahl zur neuen
EU-Kommissionspräsidentin gratuliert und seiner PiS-Partei bei ihrem
Sieg eine entscheidende Rolle beigemessen. Die Stimmen der PiS seien
das «Zünglein an der Waage» gewesen, sagte Morawiecki nach Angaben
des Senders TVP Info am Dienstagabend und dankte den polnischen
Europaabgeordneten der PiS. «Ihre Stimmen haben sich als entscheidend
erwiesen.»

Außerdem gratulierte Morawiecki der deutschen CDU-Politikerin zum
neuen Amt. Mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit sagte er: «Ich
bin ein vorsichtiger Optimist». Von der Leyen gebe Hoffnung auf eine
neue Öffnung Europas. Er glaube, dass Polen nun auf der anderen Seite
einen ganz anderen Partner haben werde als den, der unter anderem
wegen seines fehlenden Verständnisses eine Bedrohung für Mitteleuropa
dargestellt habe, sagte Morawiecki. Polen wurde seiner Meinung nach
sehr ungerecht behandelt.

Polen und die Partner der Visegrad-Gruppe, Ungarn, Tschechien und die
Slowakei, hatten die Kandidatur des niederländischen Sozialdemokraten
Frans Timmermans für das Amt des Kommissionspräsidenten abgelehnt.
Warschaus nationalkonservative Regierung, die von der Partei Recht
und Gerechtigkeit PiS geführt wird, fühlt sich im langjährigen Streit

um die Unabhängigkeit der Justiz von dem Niederländer ungerecht
behandelt. Als Vize-Kommissionspräsident war Timmermans unter anderem
für das Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Polen zuständig.