Johansson: Humanitäres Desaster im Flüchtlingscamp Lipa verhindern

19.01.2021 13:54

Brüssel (dpa) - Angesichts der verheerenden Lage im bosnischen
Flüchtlingscamp Lipa hat EU-Innenkommissarin Ylva Johansson die
Behörden vor Ort erneut zum Handeln aufgerufen. «Sie müssen den
politischen Willen zeigen, Leben zu retten, und eine langfristige
Lösung bieten», sagte die Schwedin am Dienstag im Brüsseler
Europaparlament. Sie sei sich bewusst, dass die Gespräche zwischen
lokalen und nationalen Behörden schwierig sein könnten. Aber die
«unverzügliche Priorität» sei nun, Leben zu retten und zu verhinder
n,
dass aus der humanitären Krise ein humanitäres Desaster werde. Im
Februar wolle sie Lipa sowie die bosnischen Behörden besuchen.

Das Camp Lipa im Nordwesten des Landes war im Dezember von der
Internationalen Organisation für Migration geräumt worden, weil die
bosnischen Behörden es nicht winterfest gemacht hatten. Die Migranten
blieben zeitweise bei winterlichem Wetter unter freiem Himmel. Nach
Angaben der EU-Kommission hat sich die Situation mittlerweile leicht
verbessert.

Zugleich erneuerte Johansson am Dienstag ihre Forderung, das Camp
Bira im nahe gelegenen Bihac wieder zu eröffnen. Es sei frustrierend,
Zelte aufbauen zu müssen, wenn es nur 30 Kilometer entfernt eine
ausgestattete und winterfeste Unterkunft gebe. Die EU-Kommission sei
weiter bereit, Bosnien-Herzegowina zu unterstützen. Aber das Land
müsse zeigen, dass es in der Lage sei, Migration zu managen und
seiner Verantwortung gerecht zu werden. Als Land mit der Aussicht auf
einen EU-Beitritt erwarte man, dass Bosnien-Herzegowina an
langfristigen Lösungen arbeite und im ganzen Land Unterkünfte für
Migranten errichte.

Die Europa-Abgeordneten sahen in der Parlamentsdebatte aber auch die
EU am Zug. Die Situation von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen sei
keine nationale Frage, sagte Vangelis Meimarakis von den
Christdemokraten. Die EU müsse koordiniert handeln. Isabel Santos von
der Gruppe der Sozialdemokraten betonte, dass lokale Behörden zwar
versagt hätten, aber auch die EU Verantwortung an der derzeitigen
Situation trage. Man müsse gemeinsam solidarisch antworten und die
Menschenrechte einhalten.

Die Grünen-Abgeordnete Tineke Strik kritisierte, Mitgliedstaaten
müssten aufhören, bei Verstößen ein Auge zuzudrücken. Bezüglich

illegaler Zurückweisungen an der Grenze forderte die Liberale Sophie
in't Veld eine Untersuchung. Der Rechtskonservative Joachim
Brudzinski sagte, man müsse den Erstaufnahmestaaten mehr helfen und
auch die EU-Grenzagentur Frontex stärker unterstützen.