«Schienengipfel» in Berlin berät über angestrebten Europatakt

17.05.2021 03:30

Die EU hat 2021 zum «Europäischen Jahr der Schiene» ausgerufen. Mehr

Bürger und Unternehmen sollen zum Umstieg auf die Bahn angeregt
werden - auch mit zusätzlichen und schnelleren Verbindungen. Verbände
monieren, es werde zu wenig umgesetzt und zu viel angekündigt.

Berlin (dpa) - Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene sowie
Vertreter von Güterbahnen haben beim angestrebten Ausbau des
Bahnverkehrs in Europa konkrete Schritte und zusätzliche
Anstrengungen auch in Deutschland eingefordert. Vor dem
«Schienengipfel» an diesem Montag in Berlin warnte die Allianz pro
Schiene davor, in der Bahnpolitik den zweiten vor dem ersten Schritt
zu gehen. Die Betreiber von Güterbahnen verwiesen auf die anhaltenden
Hindernisse im grenzüberschreitenden Schienenverkehr.

Die Vision vom Europatakt sei sehr zu begrüßen, sagte der
Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege. Dieser stehe für

einen aktiven Klimaschutz in einer EU, in der viele Flüge durch ein
attraktives Angebot auf der Schiene überflüssig würden. Es gebe aber

noch nicht einmal den Deutschlandtakt. Bis heute habe die
Bundesregierung dessen Umsetzung in Etappen nicht verbindlich auf den
Weg gebracht. «Ohne einen funktionierenden Deutschlandtakt als
Fundament kann es mit einem Europatakt nichts werden», sagte Flege.

Ziel des Deutschlandtakts ist es, dass flächendeckend Züge
verlässlich, regelmäßig und häufig zwischen den Städten und auch
auf
dem Land unterwegs sind. Auf dem «Schienengipfel» an diesem Montag
will Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) über die
Übertragung dieses Konzepts auf ganz Europa sprechen. Als Rednerinnen
geplant sind auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Die EU will im Rahmen ihres Klimaschutzprogramms den Schienenverkehr
fördern und mehr Bürger und Unternehmen zum Umstieg auf die Bahn
anregen. Über Wege zu mehr klimafreundlichem Verkehr wird auf dem
«Schienengipfel» beraten. Geplant ist nach Angaben des
Verkehrsministeriums auch eine Absichtserklärung zum
grenzüberschreitenden Hochgeschwindigkeits- und Nachtverkehr auf der
Schiene. Zudem gehe es um ein Abkommen zum Ausbau der Verbindung
Berlin-Dresden-Prag-Wien (Via Vindobona). Das Europäische Parlament
hatte Ende Dezember 2020 dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt,
das Jahr 2021 zum «Europäischen Jahr der Schiene» auszurufen.

Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE), das den Güterverkehr
vertritt, kritisierte, der Personenfernverkehr stehe wieder einmal im
Mittelpunkt. «Deutschland und die EU haben wesentliche Hindernisse
für den grenzüberschreitenden Transport auf der Schiene noch immer
nicht eliminiert», sagte NEE-Geschäftsführer Peter Westenberger.
«Selbst so banale Dinge wie eine einfache oder vereinheitlichte
Betriebssprache der Netzbetreiber gibt es nicht.» Vor allem benötige
die Schiene aber keine weiteren Ankündigungen: «Sie benötigt Handeln,

Umsetzung des schon tausendfach Aufgeschriebenen.»