EU und USA wollen Konflikt um Stahl- und Aluminiumimporte beilegen

17.05.2021 17:17

Ein vom früheren US-Präsidenten Donald Trump angezettelter
Handelskonflikt mit der EU soll bis Ende des Jahres beigelegt sein.
Wird es dafür für China noch ungemütlicher?

Brüssel (dpa) - Die EU und die USA wollen bis Ende des Jahres eine
Lösung für ihren Streit über Sonderzölle auf Stahl- und
Aluminiumimporte finden. Bis dahin werden die Europäer auch auf eine
geplante Ausweitung von Vergeltungszöllen verzichten. Es gehe darum
zu zeigen, dass das Problem von Überkapazitäten bei der Stahl- und
Aluminiumproduktion gemeinsam angegangen werden könne, teilten beide
Seiten am Montag in einer Erklärung mit. Man sei sich einig, dass die
Überkapazitäten hauptsächlich von Dritten verursacht würden. Länd
er,
die wie China auf eine handelsverzerrende Politik setzen, könnten
gemeinsam zur Rechenschaft gezogen werden.

Der aktuelle Handelskonflikt zwischen der EU und den USA war 2018 von
dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump angezettelt worden. Trump
hatte auf Stahl- und Aluminiumimporte Sonderzölle einführen lassen.
Die EU reagierte mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans,
Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter. Trump hatte die
Sonderzölle «mit nationalen Sicherheitsinteressen» begründet. Die E
U
hielt das allerdings für unglaubwürdig und geht davon aus, dass es
darum ging, die US-Wirtschaft vor unerwünschter Konkurrenz zu
schützen.

Eine von der EU geplante Verschärfung der Vergeltungszölle zum 1.
Juni soll nun vorerst ausgesetzt werden, wie ein Sprecherin der
EU-Kommission am Montag erklärte. Um ein möglichst konstruktives
Umfeld für diese gemeinsamen Bemühungen zu gewährleisten, habe man
sich darauf verständigt, Änderungen in Fragen zu vermeiden, die sich
negativ auf den bilateralen Handel auswirken, heißt es in der
gemeinsamen Erklärung zu dem Thema.

Die EU-Vergeltungszölle waren im Juni 2018 beschlossen worden und
sahen im ersten Schritt Sonderzölle auf Importe aus den USA im
Gegenwert von 2,8 Milliarden Euro pro Jahr vor. Im zweiten Schritt
sollte es nun zusätzliche Sonderzölle auf US-Waren mit einem
Handelswert von bis zu 3,6 Milliarden Euro geben. Die
Vergeltungszölle sind so konzipiert, dass sie in etwa den Schaden
ausgleichen, der der EU durch die US-Zölle entsteht.

Die Einigung auf die Aufnahmen von Verhandlungen zur Streitbeilegung
erfolgte der Erklärung zufolge nach Gesprächen von
EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis mit der
US-Handelsbeauftragten Katherine Tai und US-Handelsministerin Gina
Raimondo. In EU-Kreisen wird erwartet, dass die derzeitigen
Handelskonflikte auch bei dem ersten EU-USA-Gipfel mit US-Präsident
Joe Biden Mitte Juni eine Rolle spielen. Neben dem Streit um die
Stahl- und Aluminiumexporte muss auch der um Subventionen für den
europäischen Flugzeugbauer Airbus und den US-Flugzeugbauer Boeing
noch beigelegt werden. Er hat auch zur Verhängung von Sonderzöllen
beider Seiten geführt.