Brisanter Antrag: Türkei will bei EU-Militärprojekt mitmachen

17.05.2021 18:22

Brüssel (dpa) - Die Türkei bemüht sich erstmals um die Teilnahme an
einem Projekt der EU-Militärkooperation Pesco. Wie das
niederländische Verteidigungsministerium am Montag als
Projektkoordinator bestätigte, will das Nato-Land wie auch die USA,
Kanada und Norwegen bei einer politisch-strategischen
Logistikplattform mitmachen. Diese soll einen raschen Transport von
militärischem Personal und militärischer Ausrüstung innerhalb und
außerhalb Europas ermöglichen. Über den Antrag der Türkei hatte
zunächst die «Welt am Sonntag» berichtet.

Als brisant gilt der Antrag aus Ankara, weil die Entscheidung über
ihn von allen EU-Staaten einstimmig getroffen werden muss und Länder
wie Griechenland und Zypern einer engeren Zusammenarbeit mit der
Türkei eigentlich erst dann zustimmen wollen, wenn Konflikte wie die
um Erdgaserkundungen in Mittelmeer oder die Teilung Zyperns beigelegt
sind. Zugleich haben die EU-Staaten bereits die Teilnahme der USA,
Kanadas und Norwegens an dem Projekt bewilligt. Jetzt mit der Türkei
einem anderen Bündnisstaat die Teilnahme zu verweigern, könnte von
Ankara als Affront verstanden werden.

Die Kooperationsplattform Pesco war im Dezember 2017 gestartet
worden. Sie ist als tragende Säule der europäischen
Verteidigungsunion gedacht und wird von allen EU-Staaten mit Ausnahme
von Malta und Dänemark unterstützt. Derzeit gibt es rund 50
Pesco-Projekte. Die ersten laufen bereits seit März 2018. Bei ihnen
geht es unter anderem um den Aufbau eines Sanitätskommandos sowie die
Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeuge.