Covid-Impfzertifikat: EU-Länder und EU-Parlament ringen um Details

19.05.2021 00:02

Der Sommerurlaub steht vor der Türe, und um einfacheres Reisen
in Europa zu ermöglichen, soll ein EU-weit gültiges Impfzertifikat
eingeführt werden. Im Juni soll es losgehen, aber noch wird über
Detailfragen gestritten.

Brüssel (dpa) - Wenige Wochen vor dem geplanten Start eines
europaweit gültigen Covid-Impfzertifikats im Juni streiten Vertreter
des Europaparlaments und der EU-Staaten noch über die Details. Am
Dienstagabend trafen sich Unterhändler der beteiligten Institutionen
um die letzten strittigen Punkte zu klären. Es konnte jedoch keine
Einigung erzielt werden, teilte die portugiesische
Ratspräsidentschaft am späten Abend mit. Am Donnerstag werde weiter
verhandelt. Portugal hat derzeit turnusgemäß den Vorsitz der
EU-Länder inne.

Das Zertifikat soll ein fälschungssicherer Nachweis für eine
Corona-Impfung, einen frischen Test oder eine überstandene
Covid-Erkrankung sein. Ziel ist einfacheres Reisen in Europa. In den
bei Deutschen besonders beliebten europäischen Reiseländern Spanien,

Österreich und Griechenland gibt es beispielsweise derzeit
uneinheitliche Regeln. So müssen Geimpfte in Griechenland zumeist
nicht in Quarantäne. In Österreich gilt ab Mittwoch für Einreisen aus

Deutschland keine Quarantänepflicht mehr. Man muss aber getestet,
genesen oder geimpft sein. In Spanien können die einzelnen Regionen
bestimmen, welche Restriktionen weiter bestehen sollen.

In Bezug auf das EU-Impfzertifikat wurde in den vergangenen Tagen
unter anderem darüber diskutiert, welchen Status frisch Getestete
haben sollen und wer für die Kosten der Tests aufkommt. Das
EU-Parlament setzte sich für kostenlose Tests ein. Die Einmischung
des EU-Parlaments wollen allerdings nicht alle EU-Staaten, weil dies
in die Kompetenz der Länder fällt. Außerdem ging es um die Frage, ob

das Zertifikat automatisch Reisefreiheit in Europa bedeutet oder ob
und wie die EU-Staaten einschränken können.

«Das Zertifikat muss eine Bedeutung haben», sagte der
Europaabgeordnete Peter Liese (CDU) mit Blick auf mögliche
Erleichterungen durch den Impfnachweis. Nach Angaben der Linken
Europaabgeordneten Cornelia Ernst scheiterte es etwa an
den Kernfragen. Es drehe sich immer noch um Schlüsselpunkte wie den
vom Parlament geforderten Zugang zu kostenlosen Tests für alle,
teilte sie nach Abschluss des Verhandlungstages mit. Die Abgeordneten
lehnten es auch ab, dass einzelne EU-Länder die Möglichkeit bekommen
könnten, trotz Zertifikat individuelle Einreisebeschränkungen zu
beschließen.

Welche Erleichterungen hingegen künftig in Urlaubsländern an die
Einführung des einheitlichen Nachweises geknüpft sein sollen, ist
weiterhin nicht abschließend geklärt. In Athen etwa will man
nach Angaben aus Regierungskreisen von Montag abwarten, worauf man
sich auf EU-Ebene genau einigt. Auch in Spanien gibt es bisher noch
keine Regeln, welche möglichen Privilegien mit einem
EU-Impfzertifikat verbunden sein könnten.

Sollte es in dieser Woche zu einer Einigung zwischen den
Unterhändlern von Rat und Parlament kommen, müsste die Entscheidung
noch formell von den EU-Ländern und dem Parlament abgesegnet werden.

Dass es in diesen Schritten jedoch noch zu Änderungen an dem
Beschluss kommt, gilt als unwahrscheinlich.