Geplatzte EU-Verhandlungen belasten Schweizer Medizintechnik-Branche

06.06.2021 15:10

Zürich (dpa) - Nach dem Abbruch der Verhandlungen zwischen der
Europäischen Union und der Schweiz über ein Rahmenabkommen beklagt
die Medizintechnik-Branche erste Konsequenzen. Nachdem die Schweiz
die Gespräche über einen geplanten Rahmenvertrag einseitig beendet
hatte, wurden Schweizer Qualitätszertifikate für den EU-Markt für
diese Branche ungültig, berichtete die «NZZ am Sonntag» in Zürich.

«Die Existenzgrundlage dieser Firmen ist bedroht», wurde Daniel
Delfosse vom Branchenverband Swiss Medtech zitiert. Bereits in der
Schweiz zertifizierte Produkte werden in der EU nicht mehr anerkannt.
Laut dem Staatssekretariat für Wirtschaft in Bern laufen mit Brüssel
intensive Verhandlungen, um eine Lösung zu finden.

Mit dem Ende der Verhandlungen Ende Mai hatte sich Bern gegen eine
engere Bindung an Brüssel entschieden. Der Rahmenvertrag war als
Leitlinie für die vielen Einzelverträge gedacht, die bislang die
Beziehungen zwischen dem Nichtmitglied und der EU regelten.

Vor der Corona-Pandemie waren Medizintechnik-Hersteller mit Ausfuhren
von 12 Milliarden Schweizer Franken (11 Milliarden Euro) für 5
Prozent des Schweizer Gesamtexports im Jahr 2019 verantwortlich.
Diese Exporte gingen zu 46 Prozent in die EU.

Über das Rahmenabkommen wurde seit 2014 verhandelt. Damit sollten
etwa automatische Anpassungen bei aktualisierten EU-Richtlinien
geregelt werden. Schweizer Gewerkschaften, Staatsrechtler und die
rechte Partei SVP liefen dagegen Sturm. Strittig waren Regeln zu
Staatshilfen, Maßnahmen zum Schutz der hohen Schweizer Löhne und der
Zugang von EU-Bürgern zu Schweizer Sozialkassen.



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