Europaparlament kehrt nach mehr als einem Jahr nach Straßburg zurück

07.06.2021 17:50

Straßburg (dpa) - Nach mehr als einem Jahr Corona-Pause ist das
Europaparlament zurück in Straßburg: Seit Montag findet das
Juniplenum in der Elsassmetropole statt - und wird nicht wie zuletzt
vom Sitz in Brüssel aus gehalten. Parlamentspräsident David Sassoli
sprach vor der Eröffnung der Sitzung von einem sehr wichtigen Tag für
das Parlament - und das nicht wie gewöhnlich auf Italienisch, sondern
auf Französisch. «Die Wiederaufnahme unserer normalen Aktivitäten ist

ein Zeichen der Zuversicht und der Hoffnung», sagte Sassoli. Auch
Straßburgs Bürgermeisterin Jeanne Barseghian wohnte der
Sitzungseröffnung bei.

Wie voll es in den Reihen der Abgeordneten in Straßburg im Laufe der
Plenarwoche werden wird, ist noch unklar. Aus den Fraktionen hieß es,
dass jeweils nur ein Bruchteil der Abgeordneten anreisen werde. Prall
gefüllt war der Plenarsaal am Montag zunächst nicht. Auch weiterhin
können die Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus ihren
Mitgliedsländern an der hybriden Sitzung teilnehmen. Eine Reise nach
Straßburg dürfte wegen der aktuellen Corona-Regeln für viele mit
Hindernissen verbunden sein. Für die Einreise nach Frankreich wird
noch immer ein negativer PCR-Test benötigt, bei der Rückreise kann
Quarantäne drohen. Deshalb hatte es aus dem Parlament auch den Wunsch
gegeben, erst nach dem Sommer zurück ins Elsass zu kommen.

Der Sitz des Europaparlaments in Straßburg ist in den EU-Verträgen
festgelegt. Normalerweise ziehen die Abgeordneten jeden Monat von
Belgien in die ostfranzösische Stadt um. Dass nach dem Februarplenum
2020 keine Sitzungen mehr in Straßburg abgehalten wurden, hatte für
heftige Kritik und politischen Druck aus Frankreich gesorgt.
Präsident Emmanuel Macron hatte bereits im Herbst eine sofortige
Rückkehr des Parlaments ins Elsass gefordert.



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