Aigner vertritt deutsche Landesparlamente bei EU-Zukunftskonferenz

07.06.2021 14:44

München (dpa) - Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU)
vertritt die deutschen Landesparlamente in der Konferenz zur Zukunft
Europas. Dies teilte der bayerische Landtag am Montag in München mit.
Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente stimmten
einstimmig für Aigner, die damit einen der 18 Sitze einnehmen wird,
die der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) in der
Plenarversammlung der Konferenz zur Zukunft Europas innehat.

Am 19. Juni kommen die rund 400 Mitglieder des Konferenzplenums im
Europäischen Parlament in Straßburg erstmals zusammen. Zu den
weiteren Teilnehmer gehören unter anderem Mitglieder des Europäischen
Parlaments, der nationalen Parlamente sowie der Regierungen der
Mitgliedstaaten und Vertreter der EU-Kommission. Sie alle beraten
über die Vorschläge und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zur Zukunf
t
der Europäischen Union.

Die Konferenz zur Zukunft Europas geht auf die Initiative von
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurück. Sie hatte
diese unter der Überschrift "Neuer Schwung für die Demokratie in
Europa" bei ihrem Amtsantritt 2019 angekündigt. Ursprünglich sollte
der Reformprozess im Mai 2020 starten und zwei Jahre andauern. Der
Ausbruch der Corona-Pandemie und die Klärung der Frage, wer den
Vorsitz der Konferenz führt, haben den Beginn der Konferenz
verzögert. Nun wurde die Konferenz am 9. Mai 2021 im Europäischen
Parlament in Straßburg offiziell eröffnet.

Die EU-Bürgerinnen und Bürger können sich unter anderem über eine
digitale Plattform der EU-Kommission bis nächstes Jahr an dem
Dialogprozess beteiligen. Der Bayerische Landtag wird die Konferenz
zur Zukunft Europas zudem mit eigenen Veranstaltungen eng begleiten.



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