Johnson: Brexit-Streit wird G7-Gipfel nicht überschatten

09.06.2021 20:53

Newquay (dpa) - Der britische Premierminister Boris Johnson ist nicht
besorgt, dass der Streit mit der EU über die Umsetzung des
Brexit-Abkommens in Nordirland den G7-Gipfel überschatten könnte. Das
sagte der konservative Politiker am Mittwoch in einem Gespräch mit
Journalisten in Newquay in Cornwall. Knapp 50 Kilometer weiter
westlich, im Badeort Carbis Bay, treffen sich von Freitag an die
Staats- und Regierungschefs der führenden westlichen
Industrienationen.

Am Mittwochmorgen waren Gespräche zwischen EU-Vertretern und
Großbritanniens über die Umsetzung des sogenannten
Nordirland-Protokolls ohne Erfolg zu Ende gegangen. Kurz vor Ablauf
einer Übergangsfrist für den Handel mit Fleisch- und Wurstwaren,
droht London damit, erneut Vereinbarungen einseitig außer Kraft zu
setzen. Brexit-Minister David Frost warf Brüssel einen «puristischen»

Ansatz bei der Umsetzung des Abkommens vor. EU-Kommissionsvize Maros
Sefcovic drohte hingegen mit Gegenmaßnahmen wie beispielsweise
Zöllen. Trotzdem fürchtet Johnson keinen Handelskrieg mit EU, wie er
am Mittwoch betonte. «Das ist eine wunderbare Gelegenheit für die
Welt. Das ist ein großer Moment», so Johnson über den anstehenden
Gipfel.

Die Realität könnte Johnson jedoch bereits am Donnerstag einholen,
wenn er sich zu einem bilateralen Gespräch mit US-Präsident Joe Biden
trifft. Biden traf am Abend auf einem Stützpunkt der Royal Air Force
in Ostengland ein, wie die BBC berichtete. Bei seinem Treffen mit
Johnson dürfte auch das Thema Nordirland zur Sprache kommen. Die neue
US-Regierung hatte sich immer wieder besorgt gezeigt über die
Auswirkungen des Brexits auf den Frieden in Nordirland. Der
US-Präsident hat irische Wurzeln und gilt anders als sein Vorgänger
Donald Trump als dem Brexit gegenüber sehr skeptisch eingestellt.
Sein Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte der BBC am Mittwoch,
Biden halte das Nordirland-Protokoll für «entscheidend, um den Geist
und das Versprechen des Karfreitagsabkommens zu schützen».

Mit dem Karfreitagsabkommen endete 1998 der jahrzehntelange Konflikt
zwischen mehrheitlich protestantischen Anhängern der Union
Nordirlands mit Großbritannien und überwiegend katholischen
Befürwortern einer Vereinigung mit der Republik Irland.



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