Berichte: Biden will Nordirland-Frage bei Johnson ansprechen

10.06.2021 10:52

Carbis Bay (dpa) - Bei seinem Treffen mit dem britischen
Premierminister Boris Johnson will US-Präsident Joe Biden auch die
heiklen Brexit-Probleme in Nordirland auf den Tisch bringen. Die
britischen Zeitungen «Times» und «Guardian» berichteten am
Donnerstag, dass die US-Top-Diplomatin Yael Lempert bei einem Treffen
mit dem britischen Brexit-Minister David Frost deutliche Worte
gefunden habe. Demnach will Biden nun Johnson deutlich machen, dass
Großbritannien sich hinter das sogenannte Nordirland-Protokoll, einen
Teil des Brexit-Handelsvertrags, stellen müsse.

Das Protokoll sieht vor, dass Nordirland weiterhin Regeln des
EU-Binnenmarkts folgt. Damit soll eine Warengrenze zum EU-Mitglied
Irland verhindert werden, um nicht neue Spannungen in der ehemaligen
Bürgerkriegsregion zu provozieren. Notwendig werden damit aber
Kontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten
Königreichs, die für Schwierigkeiten im Handel sorgen. Beide Seiten
machen sich gegenseitig Vorwürfe. London hatte teilweise Kontrollen
eigenhändig ausgesetzt, Brüssel daraufhin Vertragsbrüche beklagt.

Biden und Johnson wollten sich am Donnerstagnachmittag im
G7-Gipfelort Carbis Bay in der südwestenglischen Grafschaft Cornwall
treffen. Der US-Präsident hat irische Wurzeln und deshalb großes
Interesse an der Entwicklung auf der irischen Insel. US-Diplomatin
Lempert habe Frost gesagt, dass Großbritannien die Rhetorik angeheizt
habe, berichteten «Times» und «Guardian». Von der britischen
Regierung gab es zunächst keine Stellungnahme.

Ein Gespräch von Frost und EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic
am Mittwoch hatte kein Ergebnis gebracht. Frost schrieb danach, die
britische Regierung erwäge weiter «alle Optionen», um weitere
Probleme für den innerbritischen Handel zu verhindern. Sefcovic
kündigte an, die EU werde nicht zögern, Gegenmaßnahmen zu ergreifen.



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