Von der Leyen überbringt Deutschland Bescheid zu Corona-Aufbauhilfen

21.06.2021 17:58

Berlin (dpa) - Knapp ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein großes
Corona-Hilfsprogramm überbringt Kommissionschefin Ursula von der
Leyen am Dienstag (12.20 Uhr) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den
Bewilligungsbescheid für den deutschen Aufbauplan. Von der Leyen ist
seit vergangener Woche in der EU unterwegs, um Gespräche über die
nationalen Pläne der Regierungen zu führen. Diese Pläne schlüssel
n
auf, wie das Geld aus dem mit 750 Milliarden Euro gefüllten Programm
ausgegeben werden. Angepasst an die Inflation beträgt die Summe rund
800 Milliarden Euro. Am Montag war von der Leyen unter anderem
in Österreich zu Gast.

Mit dem Geld soll die europäische Wirtschaft nach der Pandemie wieder
auf die Beine kommen und zugleich modernisiert werden. Die Mittel
gibt es teils als Zuschuss, teils als Kredit. Finanziert wird das
Programm über gemeinsame Schulden. Der Start der Auszahlungen wird
für Juli erwartet. Vorher muss noch der Rat der EU-Länder zustimmen.

Alle Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne
vorlegen. Das Bundeskabinett hat diesen Plan Ende April
verabschiedet. Danach erwartet Deutschland Zuschüsse in Höhe von
netto fast 26 Milliarden Euro aus dem Topf. Von diesem Geld sollen 90
Prozent in Klimaprojekte und digitale Transformation fließen, etwa
in Wasserstoff-Forschung, klimafreundliche Mobilität und ein stärker

digital orientiertes Bildungssystem.