EU sanktioniert Edelstein- und Holzunternehmen in Myanmar

21.06.2021 19:05

Luxemburg (dpa) - Die EU hat nach dem Militärputsch in Myanmar
weitere Sanktionen gegen staatlich kontrollierte Unternehmen
verhängt. Betroffen sind nach einem Beschluss vom Montag drei Firmen,
die den Handel mit Jade, Edelsteinen und Holz kontrollieren. Ihnen
wird vorgeworfen, durch ihre Unterstützung der Streitkräfte die
Untergrabung der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu
unterstützen. Zudem sanktionierte die EU eine Veteranenorganisation
sowie acht weitere Personen. Unter ihnen sind mehrere
Regierungsmitglieder wie die Minister für Finanzen, Verkehr und
Grenzangelegenheiten.

In der ersten der beiden Sanktionsrunden hatte die EU bereits mehr
als 30 Personen sowie zwei Firmenkonglomerate mit Strafen belegt. Die
Sanktionsregeln der EU sehen vor, dass die in der EU vorhandenen
Vermögenswerte der Betroffenen eingefroren werden und ihnen kein Geld
oder wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden
dürfen. Zudem wird den betroffenen Personen die Einreise in die
Europäische Union verboten.

In dem südostasiatischen Staat Myanmar (früher: Birma) hatte das
Militär Anfang Februar gegen Regierungschefin Aung San Suu Kyi
geputscht. Nach Schätzungen der Gefangenenhilfsorganisation AAPP sind
seitdem mindestens 870 Menschen getötet und mehr als 6000
festgenommen worden. Die Widerstandsbewegung fordert die Freilassung
und Wiedereinsetzung der entmachteten Regierungschefin, die im
Hausarrest sitzt.



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