Ungarns Regierung bezeichnet von der Leyens Kritik als «Schande»

23.06.2021 16:02

Budapest (dpa) - Ungarns Regierung hat die Kritik von
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an einem umstrittenen
neuen Gesetz über Homo- und Transsexualität als «Schande» bezeichne
t.
«Das kürzlich beschlossene ungarische Gesetz schützt die Rechte der
Kinder, garantiert die Rechte der Eltern und betrifft nicht die
Rechte auf sexuelle Orientierung von Über-18-Jährigen», heißt es in

einer Erklärung, die am Mittwoch in Budapest veröffentlicht wurde.
Die Kritik an dem Gesetz sei auf «falsche Tatsachen» gegründet, da
der Rechtsakt «keine diskriminierenden Elemente enthält». Der Begriff

«Schande» fällt in der kurzen Erklärung gleich drei Mal.

Von der Leyen hatte das kürzlich gebilligte Gesetz am
Mittwochvormittag ihrerseits als «Schande» bezeichnet. Es
diskriminiere Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und
verstoße gegen fundamentale Werte der Europäischen Union. Sie
kündigte ein entschiedenes Vorgehen der Kommission an.

Das Gesetz, das noch von Staatspräsident Janos Ader unterzeichnet
werden muss, sieht unter anderem ein Verbot von Büchern, Filmen und
anderen Inhaltsträgern vor, die Kindern und Jugendlichen zugänglich
sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der
heterosexuellen abweicht.



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