Streit über Rechte sexueller Minderheiten wohl auch bei EU-Gipfel

23.06.2021 16:27

Brüssel (dpa) - Der Streit über die mögliche Diskriminierung
sexueller Minderheiten in der Europäischen Union könnte am Donnerstag
Thema des Gipfels der Staats- und Regierungschefs werden. EU-Ratschef
Charles Michel wolle die Möglichkeit zur Diskussion geben, da die
Debatte große Emotionen auslöse, sagte ein EU-Vertreter am Mittwoch
in Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs sollten «lieber
miteinander als übereinander sprechen».

In der Kritik steht vor allem Ungarn wegen eines Gesetzes zur
Beschränkung der Informationen über Homo- und Transsexualität.
Deutschland und weitere EU-Staaten hatten sich gegen das Gesetz
gewandt und die EU-Kommission zum Handeln aufgefordert.
Kommissionschefin Ursula von der Leyen kündigte daraufhin mögliche
rechtliche Schritte gegen das ungarische Gesetz an, das sie als
Schande bezeichnete. Ministerpräsident Viktor Orban wies Kritik im
Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur zurück.

Themen des zweitägigen Gipfels sind unter anderem das Verhältnis der
EU zu Russland und zur Türkei sowie eine bessere Koordinierung in der
Corona-Pandemie.



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