Deutschland und Frankreich bringen EU-Russland-Treffen ins Gespräch

23.06.2021 18:41

Brüssel (dpa) - Deutschland und Frankreich haben kurz vor dem
EU-Gipfel in Brüssel eine Rückkehr zu Spitzentreffen zwischen der
Europäischen Union und Russland ins Gespräch gebracht. Nach Angaben
aus EU-Kreisen sprachen sich beide Länder am Mittwoch bei
Vorgesprächen in Brüssel dafür aus, ein solches Vorgehen zu prüfen.

Der Vorstoß soll nun an diesem Donnerstag beim Gipfel auf Ebene der
Staats- und Regierungschefs diskutiert werden.

Den bislang letzten EU-Russland-Gipfel gab es im Januar 2014. Danach
verleibte sich Russland die ukrainische Halbinsel Krim ein, die EU
setzte alle Spitzengespräche aus. Vor allem osteuropäische EU-Staaten
wollten daran bis zuletzt auch nichts ändern.

Begründet wurde der deutsch-französische Vorschlag den Angaben
zufolge damit, dass die EU zum Beispiel beim Klima- und Umweltschutz
mit Russland trotz der schwierigen Beziehungen zusammenarbeiten
sollte. Zudem wurde als Argument genannt, dass sich regelmäßig auch
Staats- und Regierungschefs einzeln mit Kremlchef Wladimir Putin
austauschten - jüngst habe dies zum Beispiel US-Präsident Joe Biden
getan.

Bei den Beratungen zu Russland beim EU-Gipfel soll es unter anderem
um die Frage gehen, ob die EU ihre Strategie im Umgang mit dem Land
ändern sollte. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schlug jüngst
vor, auf eine dreigleisige Strategie zu setzen. Demnach sollte die EU
Russland klar in die Schranken weisen, wenn es zu
Menschenrechtsverletzungen und Verstößen gegen das internationale
Recht kommt. Zugleich hält es Borrell für notwendig, die EU
widerstandsfähiger zu machen und beispielsweise die Fähigkeiten zur
Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation zu stärken. Schließlich
sollte die EU weiter auch bereit zur Zusammenarbeit sein, wenn es um
Bereiche wie die Klimapolitik oder die internationale
Terrorbekämpfung geht.



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: