Altmaier: Abwanderung von Unternehmen vermeiden

14.07.2021 17:00

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die
Klimaschutz-Pläne der EU-Kommission im Grundsatz begrüßt. Zugleich
warnte er aber vor einer Abwanderung von Unternehmen. Der
CDU-Politiker sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: «Ich
begrüße die Entschlossenheit der EU-Kommission, das Thema
in der notwendigen Breite anzugehen. Alles was dazu beiträgt,
dass wir das Klima schneller und umfassender schützen, ohne
unsere Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden, ist ein Schritt
in die richtige Richtung.»

Genau das werde der Maßstab für die weitere Prüfung
der Vorschläge sein, so Altmaier. «Ich begrüße ausdrücklich die
Stärkung marktwirtschaftlicher Instrumente wie die Reform des
Emissionshandels. Dabei müssen wir die Wettbewerbsfähigkeit der
Industrie aber immer mitdenken und Abwanderungsprozesse in andere
Länder vermeiden durch umfassenden Carbon-Leakage-Schutz.»

Die EU-Kommission hatte ein Maßnahmenpaket vorgestellt, damit
verschärfte Klimaziele erreicht werden können.