EU-Kommission prüft Milliardenhilfe für portugiesische Airline TAP

16.07.2021 15:52

Brüssel/Lissabon (dpa) - Die EU-Kommission prüft, ob eine 3,2
Milliarden Euro schwere Hilfe für die portugiesische Fluggesellschaft
TAP im Einklang mit EU-Vorschriften steht. Gleichzeitig genehmigte
sie ein Rettungsdarlehen von 1,2 Milliarden Euro, das Teil des
3,2-Milliarden-Pakets ist, wie die Brüsseler Behörde am Freitag
mitteilte. Eigentlich waren die 1,2 Milliarden bereits von der
Kommission genehmigt worden, die Entscheidung wurde aber
vom EU-Gericht für nichtig erklärt. Aus Sicht der Richter hat es die

Kommission versäumt darzulegen, warum die angemeldete Maßnahme als
mit dem Binnenmarkt vereinbar angesehen werden könne.

Mit den 3,2 Milliarden Euro soll die Fluggesellschaft umstrukturiert
werden. Mit der Prüfung will die EU-Kommission untersuchen, ob
die TAP beziehungsweise andere Unternehmen einen «hinreichenden
Beitrag» zu den Maßnahmen leisten und im Umstrukturierungsplan genug

gegen Wettbewerbsverzerrung unternommen wird. Zudem geht es um
die Frage, ob Portugal TAP die 1,2 Milliarden Euro als Zuschuss geben
darf oder die Gesellschaft das Geld irgendwann zurückzahlen muss.



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