Supermärkte warnen vor Konsequenzen im Brexit-Streit um Nordirland

18.07.2021 05:30

London/Belfast (dpa) - Britische Supermärkte haben vor Engpässen und
höheren Preisen bei Lebensmitteln in Nordirland wegen des Streits
zwischen London und der Europäischen Union gewarnt. In einem Brief an
den britischen Brexit-Minister David Frost und EU-Kommissionsvize
Maros Sefcovic forderten sie beide Seiten am Sonntag auf, dringend
eine Einigung zu finden, bevor eine Übergangsfrist Ende September
ausläuft. Das teilte der britische Einzelhandelsverband BRC (British
Retail Consortium) mit.

Hintergrund des Streits ist die im Brexit-Abkommen festgeschriebene
Regelung, dass Nordirland weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts
folgt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen der britischen Provinz
und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Ansonsten wird
mit einem Wiederaufflammen des Konflikts in der ehemaligen
Bürgerkriegsregion gerechnet. Die mehrheitlich katholischen
Befürworter einer Vereinigung mit Irland bestehen auf einer offenen
Grenze zu dem Nachbarn.

Doch das sogenannte Nordirland-Protokoll erschwert den Handel
zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs. Auch
das sorgt für Spannungen, vor allem bei den überwiegend
protestantischen Anhängern der Union mit Großbritannien. Brüssel
wirft der britischen Regierung vor, das Protokoll nicht richtig
umzusetzen. London bezichtigt hingegen die EU-Kommission, die
Vereinbarung allzu kleinlich auszulegen.

Beide Seiten hatten zuletzt im Streit um gekühlte Fleischprodukte
eine Eskalation in letzter Minute verhindern können, indem sie die
Frist für das Inkrafttreten der vereinbarten Regelungen verlängerten.

Nun müsse aber an einer langfristigen Lösung gearbeitet werden,
forderten die Supermarkt-Chefs. Die könne beispielsweise in einem
Abkommen über die Regeln für die Tiergesundheit und
Lebensmittelsicherheit bestehen oder in einer Vereinbarung über
verringerte Kontrollen für vertrauenswürdige Händler, hieß es in de
r
Mitteilung.