Brüssel genehmigt tschechischen Corona-Aufbauplan

19.07.2021 12:47

Prag (dpa) - Tschechien hat von der EU-Kommission grünes Licht für
seinen Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise erhalten. Tschechien
erhält rund sieben Milliarden Euro aus dem gemeinsamen
Corona-Hilfsfonds der EU. Bis zur Rückkehr zur Normalität sei es noch
ein langer Weg, sagte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis
am Montag in Prag bei einer Pressekonferenz mit
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Der Großteil der Mittel soll für den Ausbau der Infrastruktur, den
sogenannten grünen Wandel sowie die Digitalisierung eingesetzt
werden. Davon dürften auch viele deutsche Firmen profitieren, die
Tschechien als sogenannte verlängerte Werkbank nutzen. Das Land war
stark von der Corona-Pandemie betroffen: Mehr als 30 300 Menschen
starben im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung.

Zwischen Brüssel und Prag gibt es derzeit auch Konfliktpunkte. Ein
vor kurzem veröffentlichter EU-Prüfbericht kam zu dem Schluss, dass
der Multimilliardär Babis als Politiker und Nutznießer von
EU-Subventionen in einem Interessenkonflikt stehe. Die EU-Kommission
betont, dass seit Ende 2018 keine Zahlungen mehr für Projekte
geleistet wurden, die von Rechnungsprüfungen betroffen seien. Von der
Leyen sagte, dass der Corona-Aufbauplan verstärkte
Kontrollmechanismen und Absicherungen gegen mögliche
Interessenkonflikte vorsehe. "Die Steuergelder der europäischen
Bürger werden in Tschechien transparent verteilt", sagte Babis.

Am Rande ihres Kurzbesuchs besichtigte von der Leyen die Prager
Staatsoper, das frühere Neue deutsche Theater. Das
Neorenaissance-Gebäude aus dem Jahr 1888 wurde von 2017 bis 2020 für
rund 50 Millionen Euro umfassend restauriert. Dabei wurde verstärkt
auf Energiesparmaßnahmen geachtet.



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