EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Rede zur Lage der Union

14.09.2021 17:30

Straßburg (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält

an diesem Mittwoch (9.00 Uhr) im Europaparlament ihre zweite Rede zur
Lage der Europäischen Union. Erwartet wird, dass von der Leyen neben
den Folgen der Corona-Krise unter anderem die Themen Klimaschutz,
Digitalisierung und Rechtsstaatlichkeit ansprechen wird.

Zudem dürfte es um die Frage gehen, welche Lehren die EU aus der
Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan
ziehen muss. Die Gemeinschaft der 27 Staaten war zwar nicht an dem
Militäreinsatz zur Unterstützung der vorherigen Regierung in dem Land
beteiligt. Sie hat aber viel Geld in Projekte gesteckt, die eine
Rückeroberung der Macht durch die Taliban verhindern sollten.

Die Rede zur Lage der Union wird jedes Jahr im September vom
EU-Kommissionspräsidenten oder der -präsidentin gehalten. Im
Anschluss gibt es dann eine Debatte mit den EU-Abgeordneten. Für die
frühere deutsche Verteidigungsministerin ist es die zweite Rede
dieser Art. Die CDU-Politikerin ist seit dem 1. Dezember 2019
Präsidentin der Europäischen Kommission.

Zu den Aufgaben der Behörde mit rund 32 000 Mitarbeitern gehört es,
Vorschläge für neue EU-Gesetze zu machen und die Wahrung der
Europäischen Verträge zu gewährleisten. Um die Einhaltung von
EU-Recht sicherzustellen, kann sie zum Beispiel auch Klagen gegen
Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof einreichen.



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