Von der Leyen wirbt für Verteidigungsunion und kündigt Gipfel an

15.09.2021 11:13

Straßburg (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
plädiert dafür, in Folge der Ereignisse in Afghanistan den Aufbau der
Europäischen Verteidigungsunion voranzutreiben. In ihrer Rede zur
Lage der Europäischen Union warb sie am Mittwoch in Straßburg für die

Idee eines gemeinsames Lage- und Analysezentrums. Zudem schlug sie
eine Mehrwertsteuerbefreiung beim Kauf von Verteidigungsausrüstung
vor, die in Europa entwickelt und hergestellt wurde, und kündigte
einen Vorschlag für ein neues europäisches Gesetz zur
Cyber-Widerstandsfähigkeit an.

Grundsatzentscheidungen sollen nach Angaben von der Leyens in der
ersten Hälfte des kommenden Jahres bei einem mit Frankreichs
Präsidenten Emmanuel Macron organisierten «Gipfel zur Europäischen
Verteidigung» getroffen werden. Man müsse entscheiden, wie man die
Möglichkeiten des EU-Vertrags im Bereich der Verteidigung nutzen
könne, erklärte die CDU-Politikerin.

Mit Blick auf den bereits diskutierten Aufbau einer neuen EU-
Krisenreaktionstruppe mahnte von der Leyen, sich daneben auch um eine
grundsätzliche Frage zu kümmern. «Man kann die am weitesten
entwickelten Streitkräfte der Welt haben - doch wenn man nie bereit
ist, sie einzusetzen, wozu sind sie dann gut?», fragte sie. Was die
EU bisher zurückgehalten habe, seien nicht nur fehlende Kapazitäten,
sondern auch fehlender politische Wille. «Wenn wir diesen politischen
Willen entwickeln, können wir auf EU-Ebene viel tun», sagte sie.

Von der Leyen machte zudem deutlich, dass auch in der EU darüber
nachgedacht werden müsse, wie es zur Machtübernahme der
militant-islamistischen Taliban in Afghanistan kommen konnte. Die
Gemeinschaft der 27 Staaten war zwar nicht an dem Militäreinsatz zur
Unterstützung der vorherigen Regierung in dem Land beteiligt. Sie hat
aber viel Geld in Projekte gesteckt, die eine Rückeroberung der Macht
durch die Taliban verhindern sollten.



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