EU-Kommission will länderübergreifende Digital-Großprojekte fördern

15.09.2021 15:31

Brüssel (dpa) - Um die Digital-Ziele der EU bis 2030 zu erreichen,
will die EU-Kommission den Fortschritt in den einzelnen Ländern
genauer überwachen und gemeinsame Großprojekte mehrerer EU-Staaten
ermöglichen. Die Brüsseler Behörde legte am Mittwoch einen
entsprechenden Vorschlag vor, dem die EU-Staaten und das
Europaparlament noch zustimmen müssen.

Es geht um die sogenannte digitale Dekade, bei der die EU-Kommission
im Frühjahr ambitionierte Ziele gesetzt hat. Unter anderem sollen
alle Haushalte bis 2030 Internet in Gigabitgeschwindigkeit haben, die
5G-Abdeckung soll flächendeckend sein und alle Bürger sollen wichtige
Behördengänge online erledigen können. Zudem sollen dann 20 Millionen

Computer-Fachleute in der EU arbeiten, und mindestens 20 Prozent der
weltweiten Produktion von Halbleitern sollen hier angesiedelt sein.

Am Mittwoch legte die EU-Kommission ihren Plan vor, wie all diese
Ziele erreicht werden sollen. Zum einen geht es darum, dass die
Fortschritte in den EU-Ländern von der EU-Kommission überwacht werden
sollen. Die Behörde will dem Europäischen Parlament und dem Rat der
EU-Staaten jedes Jahr einen Bericht über den «Stand der digitalen
Dekade» mit gezielten Empfehlungen vorlegen. Zum anderen sollen
mehrere Länder in Zukunft gemeinsam digitale Großprojekte angehen
können, die ein einzelnes Land allein nicht bewältigen könnte.

In diesen Mehrländerprojekten sollen Investitionen aus EU-Mitteln,
den EU-Staaten sowie aus privaten Quellen gebündelt werden. Als
Beispiele für solche Vorhaben nannte die Behörde die öffentliche
Verwaltung, stromsparende Prozessoren sowie Zentren für digitale
Kompetenz.