Karliczek: EU muss Potenziale bei Schlüsseltechnologien bündeln

08.10.2021 18:55

Das Dreiländereck von Deutschland, Polen und Tschechien als
europäische Zukunftsregion: Dieses Anliegen war bei einer
Wissenschaftsplattform in Dresden immer wieder zu hören. Innovation
und Wissenschaft werden dabei als Kernelemente gesehen.

Dresden (dpa/sn) - Deutschland, Polen und Tschechien wollen ihr
wissenschaftliches Potenzial stärker bündeln. Das ist ein Fazit einer
zweitägigen Konferenz der drei Länder, die am Freitag in Dresden
begann. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hielt dabei
gemeinsame Anstrengungen aller EU-Staaten bei der Entwicklung von
Schlüsseltechnologien für unerlässlich. «Der Wettbewerb um die
Technologien der Zukunft nimmt in der Welt weiterhin rasant an Fahrt
auf (...) «Ich halte es für ganz entscheidend, dass die
Mitgliedstaaten der Europäischen Union gemeinsam an einem Strang
ziehen und wir unsere Stärken bündeln.»

Nach Ansicht von Karliczek kommt Deutschland dabei die Rolle des
Brückenbauers zu. «Ich sehe gerade in einer engeren Kooperation mit
Polen und Tschechien in Wissenschaft und Forschung ein ungemeines
Potenzial, aus der Mitte der Europäischen Union heraus die Stärkung
der technologischen Souveränität kraftvoll voranzutreiben.» Es gelte

Herausforderungen wie den Klimawandel, die Digitalisierung und die
demografische Entwicklung anzugehen. «Dazu gehört in besonderem Maße,

dass wir in den vom Strukturwandel betroffenen Kohleregionen durch
Investitionen in Forschung und Entwicklung neue Wirtschaftskreisläufe
aufbauen und vor Ort hochwertige Arbeitsplätze mit attraktiven
Perspektiven schaffen.»

Zum Aufakt der Konferenz in der Gläsernen VW-Manufaktur in Dresden
waren auch der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki und
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble angereist. Nach den Worten von
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht es darum,
das Dreiländereck von Deutschland, Polen und Tschechien zu einem
«Innovationstreiber mit internationaler Ausstrahlung» aufzubauen.
Forschung, Innovation und Wissenschaft seien eine Lebensversicherung.

Kretschmer ging auch auf den aktuellen Konflikt Polens mit der EU
ein. Polens Verfassungsgericht hatte am Donnerstag entschieden, dass
Teile des EU-Rechts nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar
sind. Er sehe mit Sorge einen Konflikt, der immer stärker werde und
«bei dem ich auch glaube, dass diejenigen, die in Brüssel agieren,
nicht alles richtig machen», sagte Kretschmer. Polen sei ein starkes
Land und werde sehr in der EU gebraucht. Es gelte, einen gemeinsamen
Weg «aus dieser schweren Zeit» zu finden. Man sei in dieser Frage mit
Polen auf einer Seite, wenn auch nicht immer einer Meinung.

Schäuble warnte davor, in Europa zu wiederholen, «was wir im Zuge der
Deutschen Einheit nicht so ganz gut gemacht haben». Zusammenhalt sei
nur im respektvollen Umgang miteinander möglich. Es stimme wohl, dass
Westeuropäer gegenüber Osteuropa bisweilen «ein bisschen zu
rechthaberisch auftreten». Es sei wichtig, mit Partnern und Nachbarn
immer auf Augenhöhe zu diskutieren. «Wir müssen zuhören, wir müss
en
streiten, aber wir sollten niemanden belehren wollen. Mit einer
weiteren Spaltung ist niemandem gedient», sagte Schäuble und verwies
auf ein ungarisches Sprichwort: «Ein guter Nachbar ist besser als
viele böse Verwandte.»

Morawiecki ging in seiner Rede nicht auf den Konflikt ein. Vielmehr
schilderte er ausführlich den Transformationsprozess in seinem Land.
Polen wolle nicht imitieren und Trends wiederholen, sondern selbst
gestalten.



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