Merkel und Macron sprechen mit Selenskyj über Ostukraine-Konflikt

11.10.2021 22:24

Kiew (dpa) - Kurz vor einem Ukraine-EU-Gipfel hat der ukrainische
Präsident Wolodymyr Selenskyj mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über eine Lösung des
Ostukraine-Konflikts gesprochen. Thema sei ein möglicher Gipfel mit
Russlands Präsident Wladimir Putin im sogenannten Normandie-Format
gewesen, teilte das Präsidentenbüro in Kiew am Montag mit. Auch Putin
habe mit Merkel und Macron telefoniert, hieß es in einer Mitteilung
des Kreml in Moskau. Es sei vereinbart worden, die Voraussetzungen
für einen Gipfel weiter zu prüfen. Die Bundesregierung teilte mit,
die Gesprächspartner hätten sich darauf geeinigt, die Außenminister
um ein zeitnahes Treffen zu bitten. Aus dem Élyséepalast hieß es, man

habe sich auf ein Ministertreffen innerhalb der kommenden Wochen
geeinigt.

Im Normandie-Format vermitteln Deutschland und Frankreich zwischen
der Ukraine und Russland im seit 2014 währenden Konflikt in der
Industrieregion Donbass nahe der russischen Grenze. Zuletzt fand im
Dezember 2019 ein Gipfel in Paris statt. Ein ursprünglich für 2020
geplanter Fortsetzungsgipfel in Berlin steht noch aus.

UN-Schätzungen zufolge wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen
Regierungstruppen und von Russland unterstützten Separatisten bisher
mehr als 13 000 Menschen getötet. Ein 2015 mit deutsch-französischer
Vermittlung vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Moskau
beschuldigt Kiew immer wieder, dessen Umsetzung zu sabotieren.

Am Dienstag findet in Kiew der 23. Ukraine-EU-Gipfel statt. Dazu
werden die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der
Leyen, und EU-Ratspräsident Charles Michel nach Kiew reisen. Ein
Thema wird auch die Situation in der Ostukraine sein.