Von der Leyen: Lösung der Konflikte mit Moskau ohne EU nicht möglich

07.01.2022 13:55

Paris (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt
bei der Suche nach Lösungen für die Konflikte mit Russland auf eine
Beteiligung der Europäischen Union. «Es wird keine Lösung ohne Europa

geben», sagte die deutsche Politikerin am Freitag in Paris.

Seit Wochen gibt es große Sorge, dass Russland in die Ukraine
einmarschieren könnte. Nach Angaben aus westlichen
Geheimdienstkreisen hatte Russland bereits Anfang Dezember in
Gebieten unweit der Ukraine zwischen 75 000 und 100 000 Soldaten
zusammengezogen. Die Entwicklungen wecken Erinnerungen an 2014.
Damals hatte sich Russland nach dem Umsturz in der Ukraine die
Halbinsel Krim einverleibt und mit der noch immer andauernden
Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.

Verbunden ist der aktuelle russische Truppenaufmarsch mit Forderungen
Moskaus nach neuen Sicherheitsvereinbarungen mit der Nato und den
USA. In den Gesprächen zur Lösung der Konflikte ist die EU als
Institution bislang weitgehend außen vor. Diese werden vornehmlich im
sogenannten Normandie-Format mit Deutschland und Frankreich, über die
Nato oder bilateral zwischen den USA und Russland geführt.

Von der Leyen betonte am Freitag, dass es wichtig sei, grundsätzlich
über die Sicherheitsarchitektur Europas nachzudenken. Dies wolle sie
während der gerade begonnenen französischen EU-Ratspräsidentschaft
mit Präsident Emmanuel Macron tun. Man werde eine gemeinsame Idee auf
den Tisch legen und diese entwickeln.

Marcon sagte, es sei an den Europäern, die von ihr gewünschte
europäische Sicherheitsarchitektur vorzuschlagen, und machte klar,
dass es dafür auch den Kontakt mit Russland brauche. «Ich glaube,
dass die Europäische Union einen Dialog mit Russland führen muss»,
sagte er. Einen Dialog zu führen bedeute nicht, Zugeständnisse zu
machen. Es bedeutet zunächst einmal, eine Bestandsaufnahme der
Meinungsverschiedenheiten zu machen und zu versuchen, die Zukunft zu
gestalten.



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