Von der Leyen ruft zu Ende der Gewalt in Kasachstan auf

07.01.2022 13:56

Paris (dpa) - Nach den schweren Ausschreitungen und dem Schießbefehl
des Präsidenten in Kasachstan hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen ein Ende der Gewalt gefordert. «Ich rufe zu einem Ende
der Gewalt und zur Zurückhaltung auf», sagte die deutsche Politikerin
am Freitag in Paris. Die Rechte und die Sicherheit der Bürger seien
äußerst wichtig und müssten garantiert werden. Sie verfolge die
Situation mit großer Sorge. Die Europäische Union sei bereit zu
helfen, wo sie könne.

Auslöser der Unruhen in der Ex-Sowjetrepublik war Unmut über
gestiegene Treibstoffpreise an den Tankstellen. Sie schlugen schnell
in teils gewaltsame Proteste gegen die Regierung um. Als Reaktion
darauf entließ Präsident Kassym-Schomart Tokajew die gesamte
Regierung und verhängte einen landesweiten Ausnahmezustand. Auf seine
Bitte griff zudem ein von Russland geführtes Militärbündnis ein. Am
Freitag erteilte Tokajew einen Schießbefehl gegen Demonstranten.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schloss sich von der Leyens
Worten an. Man sei zugleich besorgt, extrem wachsam und rufe zur
Deeskalation auf.