EU ringt weiter um eine gemeinsame Haltung zu Olympia in Peking

13.01.2022 20:03

Berlin (dpa) - Drei Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele in
Peking ringt die EU weiter um eine gemeinsame Haltung zu einem
diplomatischen Boykott. Es sei unverändert so, dass die Abstimmung
innerhalb der Europäischen Union in dieser Frage noch laufe, sagte
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin. «Dieser
Prozess ist in jeder Hinsicht noch nicht abgeschlossen.» Das Thema
könnte auch am Freitag beim EU-Außenministertreffen im französischen

Brest eine Rolle spielen.

Die USA haben schon vor Wochen angekündigt, keine offiziellen
Vertreter zu den Spielen vom 4. bis 20. Februar nach China zu
entsenden. Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland
schlossen sich an. Hintergrund ist vor allem die Menschenrechtslage
in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt. Die Führung in Peking
steht wegen ihres Umgangs mit den muslimischen Uiguren in der Provinz
Xinjiang und den Tibetern in der Kritik, aber auch wegen der
Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder Drohungen gegen
Taiwan.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Innenministerin Nancy
Faeser (SPD) haben bereits Ende Dezember angekündigt, dass sie nicht
zu den Spielen nach Peking reisen werden. Beide machten aber
deutlich, dass es sich dabei um ihre persönlichen Entscheidungen
handelt, die nichts mit der politischen Grundsatzentscheidung über
einen diplomatischen Boykott zu tun haben. Scholz beantwortete die
Frage, ob er sich persönlich schon für oder gegen eine Reise
entschieden habe, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz mit dem
niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte nicht.



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