Verfahren um Yücel-Haft in Türkei - Menschenrechtsgericht entscheidet

20.01.2022 13:56

Straßburg (dpa) - Knapp vier Jahre nach der Freilassung des
Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft will der Europäische
Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in dem Fall eine Entscheidung
fällen. Am kommenden Dienstag (10.00 Uhr) werde der Richterspruch zu
der Beschwerde Yücels gegen die Türkei verkündet, teilte das
Straßburger Gericht am Donnerstag mit (Beschwerdenummer 27684/17).

Yücel (48) war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift
im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul inhaftiert
gewesen. Erst nach langem politischen Tauziehen kam er frei und
konnte ausreisen, gleichzeitig wurde Anklage erhoben. Im Juli 2020
wurde der Deutsch-Türke dann in Abwesenheit wegen Terrorpropaganda
für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu rund zwei Jahren
und zehn Monaten Haft verurteilt. Das Verfahren befindet sich in
Revision. Yücel sieht sich durch die Untersuchungshaft in seinen
Menschenrechten verletzt und hat den EGMR angerufen.

Die Festnahme deutscher Staatsbürger hatte 2017 zu einer schweren
Krise zwischen Berlin und Ankara geführt. Die prominentesten
Inhaftierten waren neben Yücel die Journalistin Mesale Tolu und der
Menschenrechtler Peter Steudtner. Auch sie durften inzwischen
ausreisen.



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