Auswärtiges Amt arbeitet an Krisenplänen für Deutsche in der Ukraine

24.01.2022 10:38

Brüssel (dpa) - Das Auswärtige Amt arbeitet an Krisenplänen für
Botschaftsmitarbeiter und andere deutsche Staatsangehörige in der
Ukraine, sieht derzeit aber keinen Anlass für umfangreiche
Rückholaktionen. «Wir haben das in den letzten Wochen immer wieder
evaluiert, auch mit unseren europäischen Partnern evaluiert, wie wir
schnellstmöglich agieren könnten», sagte Bundesaußenministerin
Annalena Baerbock (Grüne) am Rande eines EU-Außenministertreffens in
Brüssel. «Aber ich möchte hier ganz deutlich sagen: Das ist der
Konjunktiv.»

Nach Angaben von Baerbock sollte es auch an diesem Montag wieder eine
Sitzung zur Krisenvorsorge mit Blick auf deutsche Staatsangehörige
geben. Solche Sitzungen gebe es regelmäßig, sagte sie.

Baerbock warnte dabei auch vor den möglichen Folgen von Panikmache.
Man sei in einer Situation, wo das Auswärtige Amt und Unternehmen
weiter vor Ort arbeiteten, wo man vor allen Dingen die Unterstützung
der Ukraine - auch die wirtschaftliche Unterstützung - in den
Mittelpunkt stelle. Deswegen dürften die Vorbereitungen nicht zu
einer Verunsicherung mit Blick auf Investitionen in die Ukraine
genutzt werden.

Die USA hatten zuvor mitgeteilt, ihre Botschaftspräsenz in Kiew
angesichts der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt zu verringern.
Die freiwillige Ausreise nicht unmittelbar benötigter Beschäftigter
wegen der anhaltenden Bedrohung durch russische Militäraktionen sei
genehmigt worden, teilte das US-Außenministerium mit.
Familienangehörige von Diplomatinnen und Diplomaten wurden
aufgefordert, die Ukraine zu verlassen.

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe
der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch
in das Nachbarland planen könnte. Für möglich wird allerdings auch
gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten
zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu
bewegen. Erklärtes Ziel Russlands ist es etwa, dass die Nato auf eine
weitere Osterweiterung verzichtet und ihre Streitkräfte aus östlichen
Bündnisstaaten abzieht. Die Nato, aber auch die EU lehnen diese
Forderungen als inakzeptabel ab.



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